Allgemein
Positive Nachrichten kann Karl den Landkreisen und Kommunenin der nördlichen Oberpfalz heute aus dem Landtag überbringen kann. Sie erhalten 2020 fast 11 Millionen Euro Zuweisungen des Freistaats Bayern für ihre Hochbaumaßnahmen.
Bei den Geldern handelt es sich um Mittel im Rahmen des bayerischen kommunalen Finanzausgleichs nach Art. 10 Finanzausgleichsgesetz. Gefördert werden öffentliche Schulen einschließlich schulischer Sportanlagen, Kindertageseinrichtungen (Kinderkrippen, Kindergärten, Horte und Häuser für Kinder) sowie kommunale Theater und Konzertsaalbauten. Empfänger sind Gemeinden, Gemeindeverbänden und kommunalen Zweckverbände.
SPD-Wirtschaftsexpertin Annette Karl: Natur- und Landschaftsschutz mit den Entwicklungsmöglichkeiten auf dem Land verbinden
Auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion findet im heutigen (14.05.) Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung eine Expertenanhörung zum Thema „Bayerns Landschaft erhalten, nachhaltige Entwicklung aller Landesteile garantieren“ statt. Die wirtschaftspolitische Sprecherin Annette Karl dazu: "Wir als SPD haben die Anhörung beantragt, weil wir bewusst den Natur- und Landschaftsschutz mit dem Erhalt der Entwicklungsmöglichkeiten auf dem Land verbinden wollen. Verschiedene Stellungnahmen zeigen, dass ein sinnvoller Ausgleich zwischen den einzelnen Interessen nötig, aber auch möglich ist. Eine Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen sollte das erklärte Ziel der Landesplanung sein."
Bei mir hatten sich zahlreiche Betroffene gemeldet, die nach dem Willen der Staatsregierung den Pflegebonus des Freistaates in Höhe von 500 € nicht erhalten sollen. Eine Anfrage von mir sollte hier Klarheit schaffen, leider ist die Antwort der Staatsregierung unbefriedigend, da man immer noch nicht über eine mögliche Erweiterung des Empfängerkreises entschieden hat. Viele Personengruppen, die zur Zeit auch mit höchstem Einsatz in den Krankenhäusern und anderen Bereichen der medizinischen Versorgung arbeiten, wissen damit immer noch nicht, ob auch sie diese kleine Anerkennung erhalten. Ich fordere die Staatsregierung auf hier endlich für Gerechtigkeit zu sorgen!
Die Anfrage und die Beantwortung:
Unser Fraktionsvorsitzender Horst Arnold und die BayernSPD Landtagsfraktion wollen, dass vor allem auch die Bürger*innen profitieren: Eine Ökoprämie soll den Kauf von neuen Elektrogeräten ankurbeln. Ein zeitweiser Zuschlag von monatlich 100 € für Hartz-IV-Bezieher ist dafür gedacht, den Anstieg von bis zu 10% bei den Lebensmittelpreisen auszugleichen und vieles mehr...
Das komplette Konjunkturpaket können Sie hier nachlesen: https://bayernspd-landtag.de/presse/pressemitteilungen/?id=531986
SPD: Die Abwrackprämie hat den Steuerzahler Milliarden gekostet
Aus den Fraktionen gab es zum Teil harsche Kritik an der geplanten Kaufprämie für Autos. Annette Karl (SPD) widersprach Aiwangers Einschätzung zur „Abwrackprämie“. Diese habe den Steuerzahler Milliarden gekostet, aber volkswirtschaftlich kaum Nutzen gebracht. Jetzt sei nicht einzusehen, warum eine Prämie für den Kauf von Diesel-Fahrzeugen gezahlt werden solle, die sich schon vor der Corona-Krise wegen hausgemachter Fehler der Industrie kaum mehr verkauft hätten. Wenn schon, dann könne die Industrie aus eigener Kraft durch Rabatte Kaufanreize setzen.
Zum Artikel in der Bayerischen Staatszeitung hier
