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Annette Karl lobte bei der Jahreshauptversammlung den SPD Ortsverein Flossenbürg. Die große Mitgliederanzahl im Verhältnis zur Einwohnerzahl, die weit gestreuten Aktivitäten und die aktiven Jusos und die AsF beeindruckten sie. Bei der Straßenausbausatzung erklärte Karl, dass viele Fragen noch geklärt werden müssen, um eine saubere Lösung für die Kommunen zu finden. Sie appellierte an die Mitglieder der SPD, alle gemeinsam müssten die SPD erneuern. Dies könne nicht von der Spitze, sondern müsse von der Basis aus beginnen.
Bericht im ONetz: https://www.onetz.de/flossenbuerg/politik/spd-flossenbuerg-zieht-in-jahreshauptversammlung-bilanz-erneuerung-von-der-basis-aus-d1852015.html
Konrad Schell ist neuer Vorsitzender beim der SPD Störnstein. Herzlichen Dank an Johann Völkl für 22 segensreiche Jahre als Vorsitzender des Ortsvereines. Im Rahmen der Jahreshauptversammlung konnten auch langjährige Mitglieder von Annette Karl für ihre Treue zur SPD geehrt werden.
Bericht auf ONetz: https://www.onetz.de/stoernstein/politik/spd-chef-johann-voelkl-hoert-nach-22-jahren-an-der-spitze-auf-konrad-schnell-neuer-chef-des-spd-ortsvereins-d1851061.html
Die geplante Streichung einer Schulleiterstelle an der Grundschule Waidhaus und Zusammenlegung mit der Schulleitung Pleystein ist ein weiteres Beispiel für das fehlende Interesse am ländlichen Raum der Staatsregierung. Den Verantwortlichen der Kommune fehlt ein Ansprechpartner im Haus, die Schulleitung der übernehmenden Schule muss doppelte Arbeit leisten und die Menschen vor Ort haben den Eindruck, dass die Schule wohl bald schließen wird. Und dies trotz gestiegener Geburtenzahlen und damit einhergehend mehr Schülerinnen und Schüler für die Grundschule.
Annette Karl hat sich auf Bitte der Bürgermeisterin Margit Kirzinger an den neuen Kultusminister Sibler gewandt und gefordert, dass die Leitungsstelle auch im neuen Schuljahr besetzt wird.
In der jüngsten Marktratssitzung wurde dieses Thema auch besprochen: https://www.onetz.de/waidhaus/politik/wohl-kein-ersatz-fuer-schulleiter-anfang-vom-ende-d1848511.html
Die Staatsregierung machte vor kurzem deutlich, dass derzeit für die Wiederbesetzung die Perspektive einer Schule eine wichtige Rolle spielt. Und die Schülerperspektive ist in Waidhaus äußert positiv. Die Anfrage Besetzung von Schulleiterstellen Grundschulen Oberpfalz und ihre Beanwortung
Anlässlich eines Besuches beim Jobcenter Weiden-Neustadt informierte sich die Landtagsabgeordnete Annette Karl über die dort geleistete Arbeit. Seit 2013 ist die Anzahl der Langzeitleistungsbezieher um 16 Prozent, aber auch die Anzahl der Bedarfsgemeinschaften nachhaltig reduziert worden. Die Kombination aus passgenauem Einsatz der Finanzmittel, Nutzung von Sonderprogrammen und das Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Verbindung mit der sehr guten Arbeitsmarktlage seien Garant für die guten Ergebnisse, so der Geschäftsführer des Jobcenters Weiden-Neustadt, Wolfgang Hohlmeier.
„Durch das Bundesprogramm „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“ finanziere das Jobcenter Arbeit und nicht Arbeitslosigkeit“, ergänzt der zuständige Integrationscoach Dieter Riebel. Er unterstützt seit Beginn des Projektes die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf ihrem Weg zurück ins Arbeitsleben. Über das Programm konnten 103 zusätzliche, öffentlich geförderte Arbeitsplätze geschaffen und mit langzeitarbeitslosen Personen besetzt werden.
Die fehlende Barrierefreiheit am Bahnhof Weiden bleibt weiter ein Dauerthema. Nachdem der damalige Verkehrsminister Herrmann am 15.03.2018 im Wirtschafts- und Verkehrsausschuss des Bayerischen Landtags zugesagt hatte, dass er sich für eine Zwischenlösung einsetzen wird, hatte sich Annette Karl am 28.03. an die neue Verkehrsministerin Ilse Aigner in einem Schreiben gewandt und deutlich gemacht, dass sie auch die neue Fachministerin an die Zusage ihres Vorgängers gebunden sieht.
Die Oberpfalzmedien greifen das Thema in einem aktuellen Artikel noch einmal auf: https://www.onetz.de/weiden-in-der-oberpfalz/politik/brandbrief-an-ilse-aigner-wegen-barrierefreiheit-am-bahnhof-weiden-alptraum-abfahrt-auf-gleis-3-d1841167.html
Das Schreiben an Staatsministerin Ilse Aigner als pdf: Barrierefrei_Bahnhof_Weiden.pdf
