Oberpfalz TV berichtet über die Podiumsdiskussion unter dem Thema "Kultur oder Sport? - Kultur und Sport!" im Rahmen des Besuchsprogramms der Enquete-Kommissionsmitglieder Dr. Christoph Rabenstein und Annette Karl in der Region.
Der Videobeitrag: http://www.otv.de/weiden-wie-koennen-kommunen-bei-klammer-haushaltslage-unterstuetzt-werden-175653/
Region braucht Finanzspritze
Wie gelingt es, in allen bayerischen Regionen gleichwertige Lebensverhältnisse zu schaffen? In Zeiten knapper Kassen der Kommunen ist die Lösung noch schwieriger geworden. Im Landtag beschäftigt sich eine Enquete-Kommission mit diesem Thema. Bei einer Regionalkonferenz der SPD-Landtagsfraktion mit Vertretern von Kommunen waren Ideen gefragt.
"Kultur oder Sport? - Kultur und Sport!" So lautete das Thema der Regionalkonferenz der SPD-Landtagsfraktion in der Max-Reger-Halle in Weiden. Federführend hatten MdL Annette Karl und ihr Mitarbeiterteam die Tagung organisiert. Über Sport und Kultur wurde allerdings erst am Ende diskutiert. Zunächst ging es hauptsächlich um die generelle Frage, wie gleichwertige Lebensverhältnisse zu erreichen seien. Viele Kommunen in unserer Region sind auf staatliche finanzielle Stabilisierungshilfen angewiesen", stellte Karl fest. "Voraussetzung dafür sind aber oftmals Sparmaßnahmen durch Abbau freiwilliger kommunaler Leistungen." Diese Leistungen beträfen jedoch genau diejenigen Bereiche, die eine Region attraktiv machten und die Lebensqualität garantierten. Also auch Kultur und Kunst. Doch die eingeladenen Bürgermeister und Weidens Oberbürgermeister Kurt Seggewiß entwickelten auch Vorschläge für ganz andere Bereiche.
Die Mitglieder der Enquete-Kommission "Gleichwertige Lebensbedingungen in ganz Bayern" Dr. Christoph Rabenstein und Annette Karl informierten sich bei 1. Bürgermeister Werner Walberer in Pressath über aktuelle Herausforderungen der Stadt. Positiv beeindruckt waren die beiden Landtagsabgeordneten vom laufenden Umbau des Rathausgebäudes. Ein barrierefreier Zugang, welcher dann jedem Bürger die Möglichkeit eröffnet seine Behördengänge selbsttätig zu erledigen, und der Einbau einer behinderten gerechten Toilette machen eine Umgestaltung im Erdgeschoss nötig. Dabei kann die Stadt Pressath auf eine bis zu 80-prozentige Förderung aus Städtebaumitteln für den Umbau des Zugangs und bei dem Toiletteneinbau rechnen.
Eine Enquête-Kommission im Landtag wird sich in den kommenden zwei Jahren intensiv mit der Thematik „Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern“ befassen. Auch regionale Politiker diskutierten nun, wie ein „Auseinanderdriften Bayerns“ verhindert werden kann.
Zu diesem Besuch im Rathaus konnte Bürgermeister Jürgen Kürzinger Landtagsabgeordneten Dr. Christoph Rabenstein, Abgeordnete Annette Karl, Bastian Sauer (SPD-Landtagsfraktion) und Thomas Döhler begrüßen. In kleiner Runde wurde die Situation in der Marktgemeinde erörtert. Manfred Schaller sprach die Anbindung an den öffentlichen Personennahverkehr an. Sehr wünschenswert sei der Anschluss an den Nürnberger Verkehrsverbund.
- Gemeinsame Forderung von Lebenshilfe und SPD -
Christa Naaß, Stellvertreterin des Bezirkstagspräsidenten traf sich zusammen mit ihren SPD-Bezirkstagskolleginnen und –kollegen mit der Lebenshilfe, Landesverband Bayern. Mit der Referentin für Schulen und Tagesstätten, Brigitte Schindler, der Referentin für offene Hilfen, Renate Baiker, und dem Bezirksreferenten der Lebenshilfe Mittelfranken, Frank Horchheimer, hatte die Fraktion kompetente Gesprächspartner.
Im Mittelpunkt des Gesprächs stand das Thema Schulbegleitung. Schnell wurde deutlich, dass man hier an einem Strang zieht. Sowohl die SPD-Fraktion als auch die Vertreter der Lebenshilfe vertreten die Auffassung, dass die Schulbegleitung von der jeweiligen Schule organisiert und die Schulbegleiterinnen und Schulbegleiter an der Schule angestellt werden sollten. Nur so könne Schulbegleitung gut organisiert und pädagogisch sinnvoll in den Unterricht einbezogen werden. Beim aktuellen Zustand – oftmals sind mehrere Begleiter in einer Klasse – bestehe sogar durch die ausschließliche Orientierung auf das einzelne Kind mit Behinderung de facto die Gefahr der Exkludierung.
Die Referentinnen der Lebenshilfe wiesen auf ein weiteres Problem hin, dass im Zusammenhang mit der Schulbegleitung besteht. Derzeit müsse für jedes Schuljahr ein neuer Antrag auf Schulbegleitung gestellt werden.
Dies habe u. a. zur Folge, dass Schulbegleiter nur befristet eingestellt werden. Auch hier war man sich in der Einschätzung einig. Für Christa Naaß und die SPD-Bezirkstagsfraktion ist dies ein unmöglicher Zustand: „Ständige Befristungen sind eine Zumutung für die Beschäftigten. Im Interesse der Kinder und „ihrer“ Schulbegleiter müsse die Kontinuität der Beschäftigungsverhältnisse gesichert werden.“
Die Genehmigung für ganze Schulphasen – zum Beispiel für die gesamte Grundschulzeit – wäre nach Auffassung der gesamten Gesprächsrunde ein guter Ansatzpunkt zur Verbesserung der Situation. Durch längere Beschäftigungsver-hältnisse könne man den Schulbegleitern und Schulbegleiterinnen mehr Sicherheit bieten. Das führe außerdem zu mehr Kontinuität für die betreuten Kinder. Die SPD-Bezirkstagsfraktion nahm diese Forderung als politische Hausaufgabe mit.
