Zu einem tragischem Busunglück einer sächsischen Reisegruppe kam es am Montagmorgen auf der A9 in Oberfranken. Derzeit berichtet die Polizei, dass es zahlreiche Verletzte gibt und bis zu 18 Personen tot sind.
Die Landesvorsitzende der BayernSPD, Natascha Kohnen, äußert sich: „Ich bin sehr traurig über den schrecklichen Verkehrsunfall, das geht mir sehr nahe. Das ist ein schlimmer Tag. Den Toten und ihren Angehörigen gelten heute meine Gedanken. Den Verletzten und allen Angehörigen der Opfer wünsche ich im Namen der BayernSPD von ganzem Herzen Kraft.“
Markus Rinderspacher, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, zeigt sich ebenso bestürzt: „Ich bin schwer betroffen, das ist ein tragischer Unfall. Ich möchte meine tiefe Anteilnahme gegenüber den Familien der Opfer ausdrücken. Meine Genesungswünsche richten sich an die Verletzten, von Herzen alles Gute! Allen Rettungskräften der Sanitätsienste, Feuerwehren, dem Technischem Hilfswerk und der Polizei Oberfranken möchte ich ganz herzlich für ihren schwierigen Einsatz danken.“
Zwölf oberfränkische Kommunen profitieren vom Bund-Länder-Städtebauförderprogramm "Zukunft Stadtgrün". Wie Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme mitteilt, fließen rund 1,2 Millionen Euro in die Region.
"Mit dem neuen Programm 'Zukunft Stadtgrün' leisten wir einen Beitrag für mehr erlebbares Grün in den Städten und Gemeinden", informiert die Abgeordnete.
Wie die oberfränkische Bundestagsabgeordnete und Bezirksvorsitzende berichtete, werden folgende Gemeinden gefördert:
Die BayernSPD will eine Millionärssteuer erheben auf die hohen Vermögen der Superreichen. Mit Blick auf den anstehenden Bundesparteitag der SPD in Dortmund am Sonntag sagte die Landesvorsitzende der BayernSPD Natascha Kohnen:
„Für uns bleibt die Millionärssteuer auf dem Tisch. Das ist unsere Beschlusslage. Die Vermögen in Deutschland sind ungerecht verteilt. Gerade die Superreichen mit hohen Vermögen müssen sich an der Finanzierung wichtiger gesellschaftlicher Aufgaben stärker beteiligen, wie es auch im Grundgesetz und der Bayerischen Verfassung ausdrücklich vorgesehen ist. Diese Gerechtigkeitslücke lässt sich mit einer Reform der Erbschaftssteuer alleine nicht schließen. Von daher ist klar: Eine SPD in Regierungsverantwortung muss die Einführung einer Millionärssteuer weiter ernsthaft prüfen.“
Staatsregierung will sich nicht an der bayerischer Nachhaltigkeitsstrategie orientieren
Die Staatsregierung verstößt nach Auffassung der SPD-Wirtschaftssprecherin Annette Karl klar gegen selbst formulierte Ziele: So erklärt das Wirtschaftsministerium auf seiner Homepage, dass der Flächenverbrauch im Rahmen der bayerischen Nachhaltigkeitsstrategie "deutlich und dauerhaft" gesenkt werden soll. Sie strebt eine "Flächenkreislaufwirtschaft ohne weiteren Flächenneuverbrauch" an. Dem widerspricht klar die Ablehnung des Antrags (PDF, 201 kB) heute (22. Juni) im Wirtschaftsausschuss, in dem die SPD gefordert hatte, die Ausweisung von Flächen - etwa für Gewerbegebiete - an den Vorgaben der bayerischen Nachhaltigkeitsstrategie zu orientieren. "Die Staatsregierung hält Sonntagsreden, die sie am Montag schon wieder vergessen hat. Die heutige Entscheidung ist ein erneuter Beleg dafür, dass es die CSU-Staatsregierung nicht ernst meint mit einer nachhaltigen Entwicklung und dem Schutz unserer Heimat."
