Die Weidener Gambrinus Brauerei ist ein mittelständisches Unternehmen. Besucht hatte Annette Karl, die wirtschaftspolitische Sprecherin der BayernSPD Landtagsfraktion das Traditionsunternehmen gemeinsam mit Stadträtin und Bezirkstagskandidatin Sabine Zeidler und Nicole Bäumler, Listenkandidatin für den Bezirkstag, um mehr zu erfahren über innovative Ideen rund ums Bier und ihre Umsetzung und wie das älteste Lebensmittelrecht, das Reinheitsgebot, heute umgesetzt wird. Ein starkes Stück Heimat.
Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereines Bechtsricht: Annette Karl zollte dem Ortsverein mit dem aktiven Vorsitzenden Wulfänger großes Lob dafür, wie die SPD die Gemeinde mitgestalte.
Bericht auf O-Netz über die Jahreshauptversammlung: https://www.onetz.de/bechtsrieth/politik/jahreshauptversammlung-der-spd-bechtsrieth-sozialdemokraten-gestalten-mit-d1831480.html
„Flächenkreislaufwirtschaftstatt ewiger Lippenbekenntnisse“
In Bayern werden jeden Tag rund 13 Hektar Landwirtschafts- und Naturfläche bebaut – Böden, die der Natur und der Landwirtschaft für immer verloren gehen. Das ist extrem viel und kann so nicht bleiben. Es ist erklärtes Ziel der SPD, weniger Boden zu verbrauchen, nämlich höchstens 4,5 Hektar, was den Vorgaben der Bundesregierung entspricht. Im Freistaat gibt es seit Langem ein „Bündnis zum Flächensparen“, das allerdings bislang nicht wirksam war. Die bayerische Staatsregierung belässt es aus meiner Sicht bei reinen Lippenbekenntnissen und verkündet immer neue Maßnahmenbündel und lässt doch nahezu beliebige Bebauung auf der grünen Wiese zu. Wir wollen, dass Natur nicht willkürlich zerstückelt wird.
Das Thema der flächendeckenden Mobilfunkversorgung in ganz Bayern ist eine der drängendsten Herausforderungen für die Schaffung gleichwertiger Lebens- und Arbeitsbedingungen.
Jahrelang hat hier die Staatsregierung untätig zugeschaut und mal wieder auf die Kräfte des Marktes vertraut, obwohl das Marktversagen in diesem Bereich seit langem feststeht.
So haben wir entlang der Hauptverkehrsachsen, im Grenzgebiet und entlegenen Weilern immer noch schlechten bis gar keinen Mobilfunkempfang. Ein Unding und ein Hemmschuh auch für die wirtschaftliche Entwicklung ganzer Landesteile.
Die SPD-Landtagsfraktion hat unter der Federführung von Annette Karl bereits vor Jahren auf diesen Missstand hingewiesen und konkrete Maßnahmen zur Abhilfe angemahnt. Dazu gehören auf Bundesebene, dass bei der nächsten Versteigerung von Mobilfunklizenzen nicht ausschließlich auf maximalen Profit geachtet werden darf, sondern Versorgungsauflagen so konkret und verpflichtend in die Vergaben mit aufgenommen werden, dass auch entlang der Hauptverkehrsachsen Mobilfunk stattfindet und Orte nicht mehr als voll erschlossen gelten, wenn dies nur für 95 Prozent der Fall ist.
Thema des Besuchs bei der OASE Weiden war das neue Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz, welches derzeit im Landtag beraten wird. Landtagsabgeordnete Annette Karl war sich mit Geschäftsführer Peter Weiß einig, dass der vorliegende Entwurf einige positive Aspekte beinhaltet, wie z.B. den landesweit einheitlichen Notruf und den daran gekoppelten Bereitschaftsdienst. Allerdings ist noch einiges zu tun, bis es wirklich zu einer Entstigmatisierung von psychischen Erkrankungen in der Gesellschaft kommt, dazu fehlenden leider viele Punkte im Gesetzentwurf und manches darin dreht bisherige positive Entwicklungen wieder zurück.
Ein Bericht bei Oberpfalz TV: https://www.otv.de/weiden-annette-karl-besucht-oase-319150/
