Gute Nachrichten hat die Abgeordnete Annette Karl für einige Kommunen in der Region, denn sie erhalten Zuweisungen des Freistaats Bayern für ihre Hochbaumaßnahmen. Diese Bewilligungen für 2018 wurden heute dem Bayerischen Landtag bekannt gegeben. Bei den Geldern handelt es sich um Mittel im Rahmen des bayerischen kommunalen Finanzausgleichs nach Art. 10 Finanzausgleichsgesetz. Gefördert werden öffentliche Schulen einschließlich schulischer Sportanlagen, Kindertageseinrichtungen (Kinderkrippen, Kindergärten, Horte und Häuser für Kinder) sowie kommunale Theater und Konzertsaalbauten. Empfänger sind Gemeinden, Landkreise, Bezirke, Verwaltungsgemeinschaften, Schulverbände und kommunale Zweckverbände.
Im Einzelnen fließen in der Region in folgende Kommunen staatliche Fördermittel für den Hochbau:
In der heutigen Sitzung am Montag, den 14. Mai 2018 hat die Bayerische Landesstiftung neben Förderanträgen aus ganz Bayern auch über Fördermittel für unsere Region entschieden.
Die Abgeordnete Annette Karl freut sich daher, dass „durch die Entscheidungen des Stiftungsrats wertvolle Fördermittel in die Region fließen und dadurch historische Denkmäler und Gebäude für die nächste Generation erhalten werden können.“
Am Samstag (12.05.18) stellte Bezirksvorsitzender Franz Schindler, MdL, gemeinsam mit der Spitzenkandidatin der OberpfalzSPD für den Landtag - MdL Annette Karl und dem Spitzenkandidaten für den Bezirkstag Richard Gaßner und den weiteren Erststimmenkandidatinnen und Kandidaten für die Landtags- und Bezirkswahlen das Wahlprogramm für den Regierungsbezirk Oberpfalz vor.
Ein Bericht von der Pressekonferenz in der Mittelbayerischen Zeitung: https://www.mittelbayerische.de/bayern-nachrichten/spd-oberpfalz-zielt-auf-soeder-und-afd-21705-art1647732.html
Ein Bericht von der Pressekonferenz im O-Netz des Medienhauses: https://www.onetz.de/weiden-in-der-oberpfalz/politik/spd-bezirkschef-franz-schindler-umfrage-ergebnisse-tun-weh-spd-sieht-sich-dennoch-als-volkspartei-d1863100.html
Juniorwahl zur Landtagswahl am 14.10.2018
Landtagsabgeordnete Annette Karl möchte gerne auf die Juniorwahl zur Landtagswahl am 14.10.2018 aufmerksam machen. Gemeinsamen landen der Bayerische Landtag, das Staatsministerium für Unterricht und Kultus und die Landeszentrale für politische Bildung zu diesem landesweiten Schulprojekt ein. Bei der Juniorwahl werden in einer realistischen Simulation durch die Schülerinnen und Schüler erste Erfahrungen mit demokratischen Wahlen gemacht. Den Schulen werden dazu umfangreiche Materialien und Weiterbildungen angeboten. Weitere Informationen und die Unterrichtsmaterialien können auf http://www.juniorwahl.de/landtagswahl-bayern-2018.html angefordert werden. MdL Karl würde sich freuen, wenn zahlreiche Schulen aus der Region an der Juniorwahl teilnehmen würden.
Das Polizeiaufgabengesetz (PAG), das PsychischKrankenHilfeGesetz (PsychKHG), fehlende Polizisten und Lehrer - einige der Themen aus den Medien die auch von den knapp 100 Gästen von Annette Karl im Landtag eifrig diskutiert wurden.
Eingeladen zu einem informativen Tag mit Stadtrundfahrt und Besuch im Maximilianeum, dem Sitz des Bayerischen Landtags, waren Vereine und interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Norden der Oberpfalz.
