Gerne besuchte Annette Karl das Siedlerfest der Krumme-Äcker-Siedler am letzten Sonntag, bei dem für alle Besucherinnen und Besucher viel geboten war.
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Die Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle ist auch für das Fichtelgebirge von Relevanz. Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme erkundigte sich daher bei Bundesumweltministerin Svenja Schulze nach dem Stand der Dinge.
Das Standortauswahlverfahren befindet sich demnach noch in der ersten Phase. Die für die Auswahl eines Endlagerstandorts zuständige Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH (BGE) sammelt derzeit noch die vorhandenen geologischen Informationen für das gesamte Bundesgebiet. Nach Auswertung der Daten wird die BGE einen Zwischenbericht vorlegen, in dem die Gebiete mit günstigen geologischen Voraussetzungen für die Endlagerung ausgewiesen werden. Die BGE plant die Vorlage des Berichts für das Jahr 2020.
„Ob das Fichtelgebirge als Endlagerstandort geeignet ist, ist momentan vollkommen offen“, so Anette Kramme. Und auch Bundesumweltministerin Schulze betont: „Eine Aussage zur potenziellen Eignung von Regionen als Endlagerstandort wäre in der derzeitigen Phase des Verfahrens spekulativ.“
Bayerns Spitzenkandidatin Natascha Kohnen fordert ein kostenfreies Bildungsticket im Nahverkehr. Die jüngste Idee des Ministerpräsidenten lehnt Kohnen als unglaubwürdiges Wahlversprechen ab:
„Unser Ziel ist: die schrittweise Einführung des kostenlosen Nahverkehrs. In einem ersten Schritt fordern wir ein kostenloses bayerisches Bildungsticket für Auszubildende, Schülerinnen und Schüler sowie Studierende. Dieses Bildungs-Ticket für den ÖPNV brauchen wir sofort. Und nicht erst in 12 Jahren, wie sich das der Ministerpräsident vorstellt. Das kostenfreie Bildungsticket ist besser als ein Jahresticket für 365 Euro.“
„Ich bitte tunlichst, nicht mit der CSU zu koalieren“, bat Grajer in der Gaststätte „Naber“. Karl ließ lediglich durchsickern: „Was ich ausschließe ist eine Regierung aus Parteien jenseits der CSU, aber geduldet mit der AfD.“
Eine BR-Umfrage habe ergeben, dass sich 95 Prozent der Oberpfälzer in ihrer Heimat pudelwohl fühlten, begann die Landtagsabgeordnete ihre Rede. „Der höchste Zufriedenheitsgrad in ganz Bayern“, erklärte sie. Störfeuer kam von Alexander Dill aus München, einem noch „Unentschlossenen“, wie er sagte. „Meine Stimme ist mir heilig.“ Warum SPD wählen, wenn alle zufrieden seien?
Annette Karl nannte Beispiele: Die SPD stehe für den Mindestlohn und gerade erst am Mittwoch sei ein gutes Rentenpaket geschnürt worden. Natürlich habe ein jeder seine Meinung zu Hartz IV. Aber Deutschland sei damit gut durch die damalige Wirtschaftskrise gekommen. Dass es dem Land so gut gehe, habe viel mit diesen Reformen zu tun, „für die wir heute noch büßen.“
Es bleibt dabei: Der Bahnhof Marktschorgast soll eine Fußgängerüberführung bekommen. Dies erfuhr die Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme unlängst aus dem Bundesverkehrsministerium. Die Abgeordnete hatte sich bereits in der Vergangenheit wiederholt für einen stufenfreien Zugang zu den Gleisen und damit den Erhalt der momentanen Barrierefreiheit eingesetzt.
Insgesamt seien, so die Antwort aus dem Ministerium, über 20 Varianten zur Schaffung eines höhengleichen Übergangs ausgearbeitet und bewertet (u.a. Verlegung der Bahnsteige, Mittelbahnsteig versus Außenbahnsteige, Erweiterung der Sicherung des Reisendenübergangs, Zugang über die Straßenbrücke mit zwei Außenbahnsteigen, mögliche andere Lagen von Rampen/Schnecken, etc.) worden.
