Vom 01. bis 04. Juni 2019 findet wieder das Planspiel „Jugend und Parlament“ im Deutschen Bundestag statt. 355 Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet im Alter von 17 bis 20 Jahren haben in diesem Jahr die Möglichkeit, daran teilzunehmen. Die Bayreuther Bundestagsabgeordnete Anette Kramme (SPD) lädt Jugendliche aus ihrem Wahlkreis dazu ein, sich für diese einzigartige Gelegenheit zu bewerben.
In dem groß angelegten Planspiel wird der Weg der Gesetzgebung im Deutschen Bundestag durchgespielt. Die Jugendlichen übernehmen die Rollen von Abgeordneten und diskutieren vier fiktive Gesetzesentwürfe. Das Planspiel vermittelt den Jugendlichen auf diese Weise eigene Erfahrungen und Einblicke in die komplexen parlamentarischen Abläufe und in die Arbeit der Fraktionen. Die Kosten für Reise, Unterkunft und Verpflegung werden vom Deutschen Bundestag übernommen.
Die große Relevanz der Automobilindustrie in Bayern ist unbestritten. Nach dem sozialen Sektor ist die Branche mit über 400.000 Beschäftigten die zweitgrößte in Bayern. Das ist also ein Megathema mit vielen Aspekten. Die Staatsregierung muss deshalb im Interesse der Beschäftigten und des Wirtschaftsstandortes Bayern für die Sicherung der Zukunft der Automobilindustrie Rahmenbedingungen optimieren, Weichen stellen und unterstützen. Das gilt auch für diesen Fall, in dem die Automobilindustrie einen großen Teil ihrer Probleme selbst verursacht hat.
Die Bayerische Staatszeitung hatte in ihrer Ausgabe vom 04.01.2019 eine Anfrage von MdL Annette Karl zur Erstattung von Stromkosten bei Kranken-Hilfsmitteln berichtet.
Gesetzliche Krankenkassen sind nach einem Urteil des Bundessozialgerichts dazu verpflichtet, Versicherten die Energiekosten zum Betrieb eines notwendigen Hilfsmittels zu erstatten – beispielsweise für das Laden eines Elektrorollstuhls. „Betroffene schildern, dass dieses Urteil von den Krankenkassen unterschiedlich umgesetzt wird“, schreibt Annette Karl (SPD) in ihrer Anfrage. Manche würden die Kosten nur spitz kalkuliert, pauschal oder gedeckelt zurücküberweisen. Was unternimmt die Staatsregierung dagegen, fragte die Abgeordnete.
Man sieht sie mehr und mehr in Europas Städten: Nach Branchenangaben wurden allein in Deutschland rund 750.000 elektrisch angetriebene Fahrräder verkauft. Eine große Mehrheit der Mitglieder des Europäischen Parlaments will sich gegen die verpflichtende Einführung von KfZ-Kennzeichen für Elektrofahrräder stellen.
„Unsere Städte verändern sich, sollen grüner und lebenswerter werden. Dafür spielt Elektromobilität eine große Rolle. Eine verpflichtende Versicherung für E-Bikes hätte die Entwicklung und den Absatz von Elektrofahrrädern beeinträchtigt und diesen positiven Boom auf Europas Straßen gebremst“, ist sich Kerstin Westphal sicher.
Landkreis Neustadt/WN: 18 673 260 €
Landkreis Tirschenreuth: 13 450 920 €
Stadt Weiden i.d. Opf.: 21 000 200
Alle Kommunen im Landkreis NEW: 29 652 676 €
Alle Kommunen im Landkreis TIR: 19 777 372 €
Pressemeldung:
Über 102 Millionen Schlüsselzuweisungen für die Kommunen und Landkreise in der nördlichen Oberpfalz
Obwohl die Schlüsselzuweisungen im Jahr 2019 bei 3,9 Milliarden Euro liegen und damit um rund 240 Millionen Euro im Freistaat Bayern gegenüber 2018 gestiegen sind, erhält die nördliche Oberpfalz überraschenderweise fast 2 Millionen Euro weniger in diesem Jahr.
