Anlässlich der Ablehnung der Gesetzentwürfe der SPD-Bundestagsfraktion zum Urhebergesetz im Deutschen Bundestag erklären Marianne Schieder, SPD-Bundestagsabgeordnete und bildungspolitische Sprecherin der Landesgruppe Bayern, und Doris Aschenbrenner, netzpolitische Sprecherin der BayernSPD:
„Ein Fortschritt für Wissenschaftspolitik ist von Schwarz-Gelb verhindert worden. Damit wurde wieder einmal deutlich, dass es bei der Bundesregierung im Bereich des Urheberrechts bei bloßen Lippenbekenntnissen bleibt und für den Forschungs- und Innovationsstandort Deutschland dringend nötige Reformen wieder einmal aufgeschoben werden."
MdL Christa Naaß plädiert zusammen mit Landtagsfraktion und vielen Kommunen für gemeinsamen Wahltermin
Christa Naaß, Landtagsabgeordnete aus Haundorf, hat beim Innenministerium nachgefragt, wie viele Kommunen in Bayern sich für einen gemeinsamen Wahltermin 2013 für den Landtag, Bezirkstag und Bundestag ausgesprochen haben.
Nach Auskunft des Innenministeriums sind dies mindestens 37 Kommunen, die einen entsprechenden Gemeinde- oder Stadtratsbeschluss herbeigeführt haben. Davon allein acht aus Mittelfranken.
Das Qualifizierungsprogramm der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen in der bayerischen SPD beginnt in Oberfranken. Auf der ersten Veranstaltung konnte die zweite Bürgermeisterin aus Thiersheim und Kreisrätin Uschi Schricker als Leiterin des Projektes gewonnen werden.
„Sozialdemokratische Frauen Interessieren und Aufbauen, verbirgt sich hinter dem Namen SoFIA“, erklärte die Projektleiterin Angela Steinecker, stellvertretende Landesvorsitzende der ASF und schilderte mit Praxisbeispielen aus anderen bayerischen Bezirken die Möglichkeiten des Qualifizierungsprogrammes.
Landtagsabgeordnete Annette Karl besuchte den neuen Inspektionsleiter der Polizeiinspektion Weiden i.d.OPf. am vergangenen Montag. „Kennenlernen“ stand dabei im Vordergrund zwischen der Landtagsabgeordneten Annette Karl und Polizeioberrat Klaus Müller, der zum ersten Oktober die Nachfolge von Polizeioberrat Klaus Sennert angetreten hat. Innerhalb von gut zwei Stunden informierte sich Frau Karl über die ersten Eindrücke des neuen Inspektionsleiters, der aktuellen Sicherheits- und Verkehrslage in Weiden, sowie über die dienststelleninternen Rahmenbedingungen zu Personal, Gebäude und Hauhalt. Ihre Eindrücke brachte Frau Karl mit einem kurzen Satz auf den Punkt: „Ich bin beeindruckt von der Professionalität und Kompetenz, die vor Ort deutlich wird.“ Ein Rundgang durchs Polizeigebäude und ein Eintrag im Gästebuch der Polizeiinspektion Weiden i.d.OPf. schlossen den Besuch ab.
