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SPD-Bezirkstagsfraktion im Bayerischen Bezirketag tagte in Landshut – Christa Naaß vertrat Mittelfranken
Am vergangenen Wochenende fand die Klausur der SPD-Bezirksräte im bayerischen Bezirketag mit Vertretern aller sieben bayerischen SPD-Bezirkstagsfraktionen im Michel-Hotel in Landshut statt. Hierzu wurden auch die kommunalen Vertreterinnen, SPD-Vorsitzende Patricia Steinberger und Fraktionsvorsitzende Anja König eingeladen, um über kommunale Themen und Probleme zu diskutieren.
Am vergangenen Wochenende wurde die stellvertretende Bezirkstagspräsidentin Christa Naaß mit den meisten Stimmen aller Bewerber
innen und Bewerber erneut in das Präsidium der BayernSPD gewählt. In diesem Gremium vertritt sie seit 18 Jahren den SPD-Kreisverband und die MittelfrankenSPD.
Nachdem sie die Vertreterin der bayerischen SPD-Bezirksräte im SPD-Landesvorstand ist, liegt ihr Arbeitsschwerpunkt vor allem in der thematischen Vernetzung der verschiedenen politischen Ebenen, vor allem im Bereich der Sozialpolitik.
Die große Relevanz der Automobilindustrie in Bayern ist unbestritten. Nach dem sozialen Sektor ist die Branche mit über 400.000 Beschäftigten die zweitgrößte in Bayern. Das ist also ein Megathema mit vielen Aspekten. Die Staatsregierung muss deshalb im Interesse der Beschäftigten und des Wirtschaftsstandortes Bayern für die Sicherung der Zukunft der Automobilindustrie Rahmenbedingungen optimieren, Weichen stellen und unterstützen. Das gilt auch für diesen Fall, in dem die Automobilindustrie einen großen Teil ihrer Probleme selbst verursacht hat.
Vizepräsidentin Christa Naaß begrüßte zahlreiche Gäste
Am Dienstag, 8. Januar 2019 wurde wieder ein Deutsch-Französischer Neujahrsempfang im Bezirksrathaus in Ansbach gefeiert.
Er bildet den Auftakt zu einer Reihe von Veranstaltungen im Zeichen der bilateralen Freundschaft, denn gleich zwei Jubiläen stehen 2019 ins Haus: Vor 30 Jahren wurde die Partnerschaftsurkunde zwischen dem Bezirk Mittelfranken und dem Département Creuse unterzeichnet. Im Juni findet ein besonderes Ereignis statt und zwar die Unterzeichnung der 37. Kommunalpartnerschaft zwischen Allassac und Lehrberg. Bereits im Februar treffen Konditoren aus beiden Ländern zum Erfahrungsaustausch aufeinander. Anlässlich der Tour de la Nouvelle-Aquitaine machen sich Sportler aus Mittelfranken mit französischen Sportbegeisterten auf, um die zwölf Départements der Region Nouvelle-Aquitaine mit dem Rad zu erkunden. Darüber hinaus werden im Sommer französische Musiker in den Bezirk kommen, um im Zuge des Musikfestivals „fränkischer sommer“ des Bezirks Mittelfranken Konzerte in Heroldsberg und Ansbach zu geben.
Ein Statement dazu von Annette Karl im ONetz:
Kritisch sieht das Ergebnis auch Annette Karl. Allerdings zeigt die SPD-Landtagsabgeordnete aus Neustadt/WN nicht auf Tennet als Schuldigen. "Ich kann nachvollziehen, dass Tennet zu diesem Ergebnis kommt, weil ich die Vorgaben kenne, unter denen Tennet arbeitet." Dem Unternehmen selbst könne man keine Vorwürfe machen. "Tennet hat einen Auftrag erhalten und arbeitet diesen nun wie vereinbart ab." Schuld seien eher die Vorgaben, die aus dem Bundeswirtschaftsministerium kommen. Vor allem der Zeitdruck, der Tennet aufgelegt wird, sei unverständlich, sagt Karl. "Schließlich seien noch nicht einmal alle nötigen Gesetze beschlossen." Karl verweist in diesem Zusammenhang auf das Netzausbaubeschleunigungsgesetz (Nabeg), über das am Mittwoch erst das Bundeskabinett beraten habe.
