SPD-FRAUEN in Oberfranken

Wir kämpfen seit 1919 für Frauenrechte

Bayernshop wird von Sylt aus betrieben

Seit Ende letzten Jahres wird von Syltiges.de mit Sitz in Westerland der offizielle Bayernshop www.shop.bayern.by im Auftrag von Bayern Tourismus Marketing betrieben. „Angeboten werden darinverschiedene ‚Midbringsl’, Souvenirs und Artikel mit Bezug zu Bayern, welche dann offensichtlich auch von der Insel Sylt aus versandt werden“, erklärt Annette Karl (SPD). Sie wundert sich, warum der Souvenirshop nicht von einer bayerischen Firma betrieben wird. „Teilt die Staatsregierung meine Ansicht, dass es für ein authentisches Gesamtpaket zielführender wäre, wenn bayerische Devotionalien auch aus einer bayerischen Stadt versandt werden?“, fragte die Abgeordnete.

Benefizkonzert des Bürgermeisterchors

Ein kulturelles Highlight war das Konzert des Bürgermeisterchors in der St. Marienkirche in Dorfkemmathen. Christa Naaß nahm als Stellvertreterin des Bezirkstagspräsidenten an dem von Pfarrer Burkhard Stark moderierten Konzert teil. Seine einführenden und mit passenden Bibelzitaten wohl überlegten Worte vor jedem Gesangsstück stimmten die zahlreichen Zuhörerinnen und Zuhörer und auch  den Chor auf jedes Lied besonders ein. Die Chorgemeinschaft bestehend aus Bürgermeistern und Altbürgermeistern aus dem Landkreis Ansbach hatte sich im Jahr 1989 gegründet.

CSU verhindert Inklusionspreis

Die CSU im Bezirkstag nutzte ihre Mehrheit im Bezirksausschuss, um die Einführung eines Inklusionspreises des Bezirks Mittelfranken zu verhindern.

„Die SPD-Bezirkstagsfraktion hatte beantragt, dass der Bezirk Mittelfranken jährlich einen Inklusionspreis ausloben soll“, so die Stellvertreterin des Bezirkstagspräsidenten Christa Naaß. „Damit sollen Einzelpersonen, Initiativen oder Einrichtungen bedacht werden, die sich um die Inklusion besonders bedient machen.

SPD-Fraktionsvorsitzende Gisela Niclas und Christa Naaß, beide Mitglieder im Bezirksausschuss, sind mehr als enttäuscht, dass die CSU wieder einmal ohne nachvollziehbare Gründe ihre Muskeln spielen lässt und ihre Mehrheit im Bezirksausschuss nutzt, sinnvolle und in anderen Bezirken, wie z.B. in Unterfranken, der Oberpfalz oder Oberbayern bereits praktizierte Vorhaben zu verhindern.

Die SPD-Frauen verweisen darauf, dass auf Antrag der SPD eine Stabsstelle Inklusion bereits im Stellenplan 2015 vorhanden und mit finanziellen Mitteln hinterlegt, derzeit aber noch nicht besetzt ist.

Mit der Konzepterstellung für die Auslobung eines Inklusionspreises könnte, und da ist sich die SPD mit der Verwaltung einig, durchaus noch im Jahr 2015 erfolgen, da zumindest die Personalkosten im Haushalt 2015 veranschlagt sind.

Die SPD-Bezirkstagsfraktion möchte mit der Preisverleihung Beispiele besonders gelungener Inklusion würdigen und öffentlich anerkennen. Die Kriterien sollten zusammen mit Menschen mit Behinderungen, mit den Behindertenbeauftragten der Kommunen und der BAB Mittelfranken erarbeitet und den Gremien des Bezirks vor den Haushaltsberatungen 2016 zum Beschluss vorgelegt werden.

 

Rede im Bayerischen Landtag am 07.05.2015 zu "Bayern Digital"
Die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Annette Karl betonte in Ihrer Rede im Bayerischen Landtag, dass die Staatsregierung endlich ein überzeugendes Gesamtkonzept zur Digitalisierung vorlegen soll. Nach wie vor braucht Bayern schnelles Internet, jedoch wurden die Mindestübertragungsgeschwindigkeiten zuletzt von 50 auf 30 MBit/sec abgesenkt. Alles in allem deklarierte Karl den 10-Punkte-Plan von Ministerin Aigner als "heiße Luft", der viele Ankündigungen enthält, aber keinen genauen Zeitplan für die Umsetzung.

 

 

 

Aigners 10-Punkte-Plan zur Digitalisierung ist nichts als heiße Luft

SPD-Internet-Expertin Karl: Das Wichtigste ist eine schnelle Übertragungsrate - Die beim Breitbandförderprogramm geforderten 30 Mbit pro Sekunde sind viel zu langsam

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Annette Karl hat die Staatsregierung aufgefordert, endlich ein überzeugendes Gesamtkonzept zur Digitalisierung vorzulegen. "Bayern hat mehr verdient als das dünne Digitalisierungssüppchen, das die Regierung aufgetischt hat", schimpfte Karl heute (07.05.2015) nach der Regierungserklärung von Wirtschaftsministerien Aigner zur Digitalisierung.

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