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Ulrich Scharfenberg führt weiterhin den Unterbezirk Hof/Wunsiedel der SPD an

Veröffentlicht am 25.04.2009 in Unterbezirk

Ulrich Scharfenberg führt weiterhin den Unterbezirk Hof/Wunsiedel der SPD an

„Unsere Themen bestimmen den Trend“, eröffnete Ulrich Scharfenberg die Unterbezirkskonferenz der SPD Hof/Wunsiedel im vollbesetzten St. Barbaraheim in Münchberg, „soziale Gerechtigkeit und soziale Marktwirtschaft werden die bestimmenden Faktoren der Zukunft sein.“ Sieht die Union die Wirtschaftskrise als Betriebsunfall bei dem man mit geschlossenen Augen abwarten und weitermachen möchte wie bisher, sieht die SPD die Krise als wegweisendes Ereignis. Soziale Marktwirtschaft mit klaren Regeln für Alle ist die logische Konsequenz. Mindestlöhnen und klare Regeln auf den Finanzmärkten sind das Gebot der Stunde. Flächendeckende Einführung von Ganztagesschulen und Klassen, öffentlich finanziertes Mittagessen für die Schülerinnen und Schüler sind sozialdemokratische Errungenschaften, die inzwischen immer weiter umgesetzt werden. Zur sozialen Gerechtigkeit gehört ebenso der Zugang zu bezahlbaren zukunftsfähigen Energien. „Weg vom Öl, am Atomausstieg festhalten ohne wenn und aber, ist ein Leitmotto im Bundestagswahlprogramm. Wir machen unsere Hausaufgaben vor Ort“. So fordert die SPD den weiteren konsequenten Ausbau der regenerativen Energien vor Ort und den Aufbau eines lokalen Kompetenzzentrums für regenerative Energie. Auf Initiative von Ulrich Scharfenberg ist hier der entsprechende Antrag im Kreistag Hof eingebracht worden. Mit lokaler Energieerzeugung werden lokale Wirtschaftskreise gefördert. Das Geld bleibt in der Region. „Das ist Wirtschaftsförderung, wie wir sie brauchen.“

Klar sprach Scharfenberg auch die SPD-Position gegen ein Transit-Verbot für den LKW-Verkehr durch das Fichtelgebirge aus und begrüßte das Verbot von Genmais. „Die SPD hat immer eindeutig Position bezogen, nicht wie Horst Seehofer, der je nach Wählertrend seine Meinungen ändert. In Berlin als Minister dafür gewesen um als Ministerpräsident in Bayern dagegen zu sein. Gesundheitspolitik und Landwirtschaftspolitik sprechen Bände hierfür.“

Bei den anschließenden Wahlen wurde Ulrich Scharfenberg von den 51 Delegierten einstimmig als Unterbezirksvorsitzender bestätigt. Als Stellvertreter wurden Michael Stumpf (Hof/Land) wiedergewählt, Jörg Mielentz (Hof Stadt) und Holger Grießhammer (Fichtelgebirge) neugewählt. Des weiteren wurde Scharfenberg als stellvertretender Bezirksvorsitzender nominiert.

„Die CSU hat die Bürgermeister in Oberfranken zu Deppen gemacht“, so Bezirksvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Anette Kramme in ihrem Grußwort, „alle sind aufgefordert worden für das Konjunkturprogramm zu beantragen, herausgekommen sind 450 Mio. EUR für Oberbayern und München, für Oberfranken lediglich 125 Mio. EUR. Diese Verteilung spottet jeder Beschreibung.“ Europakandidat Carlo Stauch skizzierte in seinem Kurzbeitrag die vereinigten Staaten von Europa mit festgeschriebenen sozialen Standards als Gegengewicht zu den Wirtschaftsräumen China bzw. Amerika. Zu dem kritisierte er das Veröffentlichungsverbot der Landwirtschaftsministerin bei den Agrarsubventionen der EU. „Würde öffentlich werden, wer die Subventionen bekommt, würde kein Landwirt mehr CSU wählen, denn nicht die Landwirte sondern nur die Großindustrie wird hier gezielt durch die Landesregierung gefördert“. Otmar Wiedel, SPD Vorsitzender Münchberg berichtete von dem erfolgreichen Bürgerbegehren der Münchberge SPD gegen den Verkauf der städtischen Wohnungen. „Ein wahnsinniger Erfolg der Sozialdemokraten, der Mut macht für die Zukunft“ Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger betonte, dass ein sozialdemokratisches Zeitalter angebrochen sei und forderte: „Menschen müssen wieder zählen - nicht Zahlen“. Landtagsabgeordnete Inge Aures forderte die Sozialdemokraten auf: „Wir müssen mit den Menschen reden und sie, dem Münchberger Beispiel folgend, an die Urnen bringen“ und beendete den Reigen der GrußwortrednerInnen.

Liste des kompletten Vorstandes:
Vorsitzende/r
Ulrich Scharfenberg Hof/Land

Stellv. Vorsitzende/r
Jörg Mielentz Hof/Stadt

Stellv. Vorsitzende/r
Michael Stumpf Hof/Land

Stell. Vorsitzende/r
Holger Grießhammer Fichtelgebirge

Schriftführer/in
Bernd Köhler Hof/Land

Schatzmeister/in
Michael Unglaub Fichtelgebirge

Internetbeauftragte/r
Markus Tichai Hof/Land

Pressesprecher/in
Oliver Jauernig Hof/Land

Migrationsbeauftragte/r
Aytunc Kilincsoy Hof/Stadt

stellv. Schiftführer/in
Marion Ühla-Meyer Hof/Stadt

stellv. Schrifführer/in
Melanie Haas Fichtelgebirge

Revisor/in
Markus Tichai Hof/Land
Hans Jürgen Wohlrab Fichtelgebirge

Beisitzer/in

Sebastian Fischer Hof/Land

Markus Retsch Hof/Land

Stephan Hübner Hof/Land

Maritta Schmidt Hof/Land

Stefan Dittmar Hof/Land

Otmar Wiedel Hof/Land

Rüdiger Hertel Hof/Stadt

Heidemarie Schwärzel Hof/Stadt

Susanne Bugla Fichtelgebirge

Klaus Haussel Fichtelgebirge

Sabine König Fichtelgebirge

Albrecht Schläger Fichtelgebirge

Manfred Söllner Fichtelgebirge

Gerald Schikora Fichtelgebirge

Auf dem Foto von links nach rechts: Marion Ühla-Meyer; Rüdiger Hertel, MdB Petra Ernsberger, Jörg Mielentz, Gerald Schikora, Ulrich Scharfenberg, Europakandidat Carlo Stauch, Michael Unglaub, Holger Grießhammer, Susanne Bugla

Homepage Ulrich Scharfenberg

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