Das soziale Europa gestalten
_______________________________________________________________________
„Wir setzen mit unserem oberfränkischen Kandidaten Carlo Stauch ein deutliches Zeichen gegen die Importkandidatin der CSU“, eröffnete Unterbezirksvorsitzender Ulrich Scharfenberg die UB Vorstandssitzung zum Europawahlkampf, „weil wir im Gegensatz zur CSU fähige Leute in der Region haben.“ Holger Grießhammer, Kreisvorsitzender der SPD Fichtelgebirge betonte, dass Frau Hohlmeier von 1993 bis 2005 Mitglied der bayerischen Staatsregierung war und in München alles verhindert hat, was Oberfranken genutzt hätte. Selbst ihre eignen Kinder habe sie auf eine Privatschule geschickt, weil das bayerische Schulsystem nicht gut genug war, für das sie in ihrer Zeit als Kultusministerin zuständig war.
Der 43 jährige Direktkandidat Carlo Stauch, trat mit 18 Jahren in die SPD ein, studierte Politikwissenschaften und ist als wissenschaftlicher Mitarbeiter tätig. „Das soziale Europa gestalten ist nur mit einer starken SPD möglich“ eröffnete Stauch seinen Redebeitrag, „die Fortschreibung von sozialen Standards wie etwa einen flächendeckenden Mindestlohn sind die zukünftigen Ziele.“ Dieser Bereich beziehe ebenso die Daseinsvorsorge betreffenden Bereiche wie Wasser, Abwasser und Telekom mit ein. Bei Wasser und Abwasser darf es keine weiteren Privatisierungen geben. Das wichtigste Lebensmittel Wasser darf nicht Opfer von Kapitalinteressen werden. Der Tourismus in Oberfranken möchte Carlo Stauch durch eine Vernetzung aller Beteiligten in Oberfranken gezielt gefördert sehen. „Oberfranken als eine Region verstehen und in Europa verankern“ Seine Vision sind die vereinigten Staaten von Europa mit mehr Demokratie und weniger Bürokratie. Unnütze Richtlinien wie beispielsweise die Gurkenrichtlinie oder Seilbahnrichtlinie gehören beseitigt. EU Kommissare werden nach seinen Vorstellungen die EU Minister der Zukunft sein. Die Länder, die den Vertrag von Lissabon unterzeichnet haben, sollen weiter fortschreiten dürfen. Vergleichbar mit der Einführung des Euros werde Europa sich so Schritt für Schritt entwickeln.
In der sich anschließenden Diskussion wurden die Themen positive Folgen der EU, Türkeibeitritt, Folgen des Bürokratismus besprochen. Vorstandsmitglied Dieter Darkow betonte, dass er noch nie soviel Bürokratismus wie in Bayern erlebt habe und stellte fest, dass Bürokratismus ein Ausdruck des Lobbyismus ist um ihre Pfründe zu sichern. SPD Kreisvorsitzender Hof/Stadt Jörg Mielentz erklärte zum Abschluss der Veranstaltung, dass Bayern Weltmeister im Aufbau und Erhalt von Bürokratismus ist und deshalb ihren absoluten Spezialisten in diesem Thema Herrn Stoiber nach Brüssel geschickt habe.
Bild von links nach rechts: Jörg Mielentz, Carlo Stauch, Holger Grießhammer, Ulrich Scharfenberg
Homepage Ulrich Scharfenberg
