„Das soziale Europa gestalten, darunter verstehen wir die Festschreibung sozialer Standards wie den Mindestlohn oder die Tariftreue auf europäischem Niveau,“ eröffnete Ulrich Scharfenberg kürzlich die Jahreshauptversammlung der Rehauer SPD. Die europäische Daseinsvorsorge mit Wasser, Abwasser oder Telekomdienstleistungen wird nur mit der SPD gesichert werden können. Abwasser, als das wichtigste Lebensmittel darf nicht als Ware auf den internationalen Kapitalmärkten landen. Wozu dies führen kann, sieht man an den letzten Monaten. Mit Carlo Stauch, 43 jährigen studierten Politikwissenschaftler habe die SPD einen starken Kandidaten vor Ort. „Wir sind nicht auf ausrangierte Kandidatinnen aus Oberbayern angewiesen, weil wir im Gegensatz zur CSU starke eigene Kandidaten haben,“ so Scharfenberg. In Zukunft muss in Brüssel bzw. Straßburg die Devise lauten mehr Demokratie wenige Bürokratie. So werde die Vision von den vereinigten Staaten von Europa Realität. Die Europawahl ist der Startschuss für die bevorstehende Bundestagswahl.
Kritisch beleuchtete er im Anschluss das vergangene Jahr mit der Landtags und Bezirkstagswahl. Bei diesen Wahlen sind viele Hoffnungen auf der Strecke geblieben. In seiner Zeit als Unterbezirksvorsitzender hat seit 2007 ein systematischer personeller Neuaufbau begonnen. Nahezu alle Positionen wurden neu besetzt und verjüngt. Inhaltlich gut ausgerichtet sehe er für die SPD im Bereich Hof/Wunsiedel zuversichtlich in die Zukunft.
Im Anschluss nahm Ortsvereinsvorsitzender Ulrich Scharfenberg die Ehrungen langverdienter Mitglieder vor. Frieda Rothemund und Walter Schindler wurden für 50 Jahre, Manfred Geupel und Hagen Rothemund für 25 Jahre Treue zur Partei geehrt. In einer sehr persönlichen Ansprache hob er die langjährigen Verdienste der anwesenden Rothemund und Geupel hervor, die auf allen Parteiebenen unter anderem als Stadtrat, Kreisrat, Fraktionsvorsitzender, Bürgermeisterkandidat oder auch als zweiter Bürgermeister aktiv sind bzw. waren
Bei den Neuwahlen des Vorstandes gab es kaum Veränderungen. Der bisherige Vorstand unter Führung des Ortsvereinsvorsitzenden Ulrich Scharfenberg wurde bestätigt. Roland Bösel als Schriftführer neu in den Vorstand gewählt.
„Wir haben schon immer und wir werden auch weiterhin deutlich und klar unsere sozialdemokratische Stimme erheben,“ begann Hagen Rothemund seinen Bericht aus Stadt- und Kreistagsfraktion. Manchmal können unsere Ideen viel bewirken. Dorferneuerung, Sperrstunde beim Stadtfest, Verbesserung des Schulweges zur Pestalozzischule und Energiekonzept für das Schulzentrum sprechen eine deutliche Sprache. SPD vor Ort ist auch weiterhin ein Erfolg. Die SPD trägt sinnvolle Entscheidungen und Maßnahmen mit. Wir begründen auch unpopuläre Entscheidungen und bringen unsere Ideen ein. Der Haushalt 2009 ist ein Indiz dafür und wird von der SPD mitgetragen. Mit allen seinen bereits jetzt erkennbaren Auswirkungen. „Die bereits um 300.000 EUR gekürzten Unterhaltsmittel für den Straßenunterhalt dürfen nicht noch einmal gekürzt werden um einen weiteren Substanzverzehr zu vermeiden.“
Die von der Kreis CSU geforderte Senkung der Kreisumlage um zwei Prozentpunkte war eine reine Showveranstaltung und hat nichts mit einer vorausschauenden und nachhaltigen Politik zu tun. Rehau profitiert wieder enorm von den Maßnahmen und Leistungen des Landkreises. Die Straße nach Faßmannsreuth, die Generalsanierung des Schulzentrums oder auch die endgültige Beseitigung der Recyclinganlage in Wurlitz wären ohne eine solide Haushaltsführung des Kreises nicht möglich. Zusätzlich wird der Landkreis vier weitere Schulen sanieren bzw. neu bauen. „Die Bürgerinnen und Bürger interessieren sich dafür wer seriös und verlässlich arbeitet. Es geht nicht darum, wer die bessere Show veranstaltet,“ schloss Rothemund.
Liste des Vorstandes:
Vorsitzender. Ulrich Scharfenberg
Stellvertreter: Günther Rosmann
Kassier: Matthias Lottes
Schriftführer: Roland Bösel
Beisitzer: Marie Scharfenberg, Hans Fuchs, Karl Wickinghoff
Revisor: M. Geupel,
Foto von links: G. Rosmann, H. Rothemund, U. Scharfenberg, M. Geupel, R. Bösel
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