Gast beim traditionellen Jahresempfang des SPD Kreisverband Neustadt/WN war Anfang April Thomas Oppermann, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion.
Kreisvorsitzende Annette Karl, MdL, konnte wieder zahlreiche Vertreter von Behörden, Bildungseinrichtungen und aus den SPD Ortsvereinen begrüßen. Darunter MdB Marianne Schieder, MdL Reinhold Strobl, Kreistagsfraktionsvorsitzenden Günter Stich und der Weidener Oberbürgermeister Kurt Seggewiß.
MdB Uli Grötsch, Vorsitzender des Unterbezirks, bedankte sich in seiner Rede bei den zahlreichen Akteuren, die sich in vielfältigen Positionen für die Region einsetzen.
Berichte gab es dazu im
Der Neue Tag
- Die SPD ist wieder da
- Eintrag ins Goldene Buch
- Region gefällt immer besser
Oberpfalzecho
Oberpfalz TV
Arbeitsgemeinschaft der Frauen tritt für Natascha Kohnen als Landesvorsitzende ein - Wahlempfehlung der bayerischen SPD-Frauen
„Natürlich Natascha“: So lautet die Wahlempfehlung der Arbeitsgemeinschaft der sozialdemokratischen Frauen (AsF) zur aktuellen Mitgliederbefragung der bayerischen SPD.
„Natascha ist eine starke Frau mit starken – auch frauenpolitischen – Positionen. Sie ist seit vielen Jahren die profilierte Generalsekretärin der BayernSPD und hat einen sehr guten Draht zu den Menschen“, erklärt die Vorsitzende der bayerischen AsF Micky Wenngatz. „Für uns ist sie eindeutig die beste Landesvorsitzende und wir können sie uns auch gut als Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2018 vorstellen. Daher: Natürlich Natascha!“
Die Neustädter Abgeordnete Annette Karl bedankt sich mit Blick auf die aktuellen Personalzahlen bei den Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten in der Region, dass sie trotz anhaltendem Personalmangel einen hervorragenden Dienst für die Bürger leisten. Denn weiterhin fehlen fast 19 Polizisten, wenn man die gewünschte Sollstärke in den Polizeiinspektion Waldsassen, Tirschenreuth, Neustadt und Vohenstrauß von insgesamt 148 Beamten mit der verfügbaren Personalstärke von 126,22 Beamten vergleicht.
Diese aktuellen Zahlen teilte Innenminister Hermann der SPD-Abgeordneten auf Nachfrage mit. Karl hatte nach einem Leserbrief am 22.03. im Der Neuen Tag, Ausgabe Stiftland nachgefragt, wie sich die Personalsituation in den grenznahen Polizeiinspektionen darstellt. In dem Leserbrief wurde kritisiert, dass nach Mähring keine Polizeistreife fahren konnte, da diese im Raum Weiden einen Schwerlasttransporter begleiten müsse.
Annette Karl: „Mehrmals war die schlechte Personalsituation schon Thema von Diskussionen in der Region. Das Polizeipräsidium muss endlich vom Ministerium die nötigen Polizeibeamten anfordern, um die geplante Sollstärke zu erfüllen. Außerdem muss das Präsidium bei der Verteilung der Beamten innerhalb der Oberpfalz, das liegt in seiner Entscheidungshoheit, einen stärkeren Fokus auf die Nordoberpfalz legen. Es kann auch zum Schutz der Gesundheit der Beamtinnen und Beamten kein Dauerzustand sein, dass die Stellen jahrelang nicht besetzt werden.“
Die Jugendpressetage 2017 der SPD-Bundestagsfraktion mit Schülerzeitungsredakteurinnen und -redakteuren aus ganz Deutschland finden vom 17. bis 19. Mai 2017 in Berlin statt. Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme hat wieder die Möglichkeit, eine/n Teilnehmer/in aus ihrem Wahlkreis zu benennen.
Der vor einigen Jahren begonnene Dialog mit jungen Redakteurinnen und Redakteuren von Schülerzeitungen soll 2017 erneut fortgesetzt werden. Teilnehmen können Jugendliche und junge Erwachsene von 16 – 20 Jahren. Sie erwartet ein interessantes Programm. So besteht die Möglichkeit, dem Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann in einer Pressekonferenz Fragen zu aktuellen politischen Themen zu stellen. Es wird die Pressestelle des SPD-Parteivorstands im Willy-Brandt-Haus besucht sowie der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB). Die Jugendlichen erleben einen festlichen Abend mit ihren Bundestagsabgeordneten, verfolgen eine Plenardebatte und kommen ins Gespräch mit Hauptstadtjournalisten.
Annette Karl: Kommunen im Freistaat brauchen eine klare Entwicklungsstrategie und keine fadenscheinige Aufwertung auf dem Papier
Die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Annette Karl hat die Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms (LEP) scharf kritisiert: "Durch die massive Ausweitung der zentralen Orte verteilt Minister Söder nur Titel ohne Mittel. Die Orte werden zwar formal aufgewertet, das bringt sie allerdings kein Stück weiter. Was es stattdessen bräuchte, wäre die Garantie, dass die Orte durch die Aufwertung auch ihre neuen Aufgaben erfüllen können. Dafür benötigen sie eine ausreichende finanzielle Ausstattung und nicht nur einen hübschen Titel!"
