Am ersten Tag der Landeskonferenz der Jusos Bayern am 14. April in Bayreuth wurde die amtierende Vorsitzende Stefanie Krammer mit 95,8% aller abgegebenen Stimmen für ein weiteres Jahr im Amt bestätigt.
„Ich freue mich sehr über das Ergebnis. Es zeigt das die Arbeit mit diesem Vorstand über das letzte Jahr die richtigen Schwerpunkte gesetzt hat. Gemeinsam mit dem neuen Vorstand und den über 8100 Jusos, gilt es nun die SPD zu erneuern. Das heißt aber nicht, dass wir die Wahl im Oktober vernachlässigen werden. Unser Bayern ist ein weltoffenes, tolerantes und revolutionäres Land. Das ist es schon seit Kurt Eisner vor 100 Jahren die Republik ausgerufen hat. Wir lassen uns das nicht von rechter Hetze kaputt machen.“ – kommentiert die wiedergewählte Vorsitzende Stefanie Krammer das Ergebnis.
Die fehlende Barrierefreiheit am Bahnhof Weiden bleibt weiter ein Dauerthema. Nachdem der damalige Verkehrsminister Herrmann am 15.03.2018 im Wirtschafts- und Verkehrsausschuss des Bayerischen Landtags zugesagt hatte, dass er sich für eine Zwischenlösung einsetzen wird, hatte sich Annette Karl am 28.03. an die neue Verkehrsministerin Ilse Aigner in einem Schreiben gewandt und deutlich gemacht, dass sie auch die neue Fachministerin an die Zusage ihres Vorgängers gebunden sieht.
Die Oberpfalzmedien greifen das Thema in einem aktuellen Artikel noch einmal auf: https://www.onetz.de/weiden-in-der-oberpfalz/politik/brandbrief-an-ilse-aigner-wegen-barrierefreiheit-am-bahnhof-weiden-alptraum-abfahrt-auf-gleis-3-d1841167.html
Das Schreiben an Staatsministerin Ilse Aigner als pdf: Barrierefrei_Bahnhof_Weiden.pdf
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Zum 60. Geburtstag von Bürgermeister Werner Baum gratulierte die Stellvertretende Bezirkstagspräsidentin auch im Namen des Bezirks Mittelfranken , des SPD-Kreisverbandes und der SPD-Kreistagsfraktion. Sie dankte dem langjährigen politischen Weggefährten für seinen unermüdlichen Einsatz für die Stadt Treuchtlingen und deren Bürgerinnen und Bürger. „Du bist dabei Mensch geblieben und stehst zu Deinen sozialdemokratischen und gewerkschaftlichen Wurzeln“, so Christa Naaß.
Gemeinsam besuchten MdB Uli Grötsch und MdL Annette Karl die Bundespolizeiinspektion Waidhaus. Einen Schwerpunkt des Gespräches bildet die Personalsituation, die sowohl bei der Bundespolizei wie auch bei den Inspektionen der Landespolizei nicht ausreichend ist.
Durch Abordnungen an den Flughafen München fehlen der Bundespolizeiinspektion regelmäßig Beamten für die Kontrollen an der BAB6 und auf den Bahnstrecken, bei den Polizeiinspektionen in der Region, wie in Vohenstrauß und Waidhaus wird schon seit Jahren die vorgegebene Sollstärke nicht erreicht.
Einen Bericht vom Besuch gibt es auf OberpfalzEcho: https://www.oberpfalzecho.de/2017/04/mdbuli-groetsch-macht-sich-stark-fuer-bundespolizei-waidhaus/
Die SPD-Landtagsabgeordnete Annette Karl besuchte das Tageszentrum für psychisch kranke und psychisch behinderte Menschen „Oase“ in Weiden. Mit dem Oase-Geschäftsführer und Dipl. Sozialpädagogen, Peter Weiß, den Mitarbeitern im Sozialteam und den Gästen des Tageszentrums führte MdL Karl angeregte und aufschlussreiche Gespräche. Das Hauptthema war das Bayerische Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz (BayPsychKHG).
Den ganzen Bericht von Jürgen Wilke für OberpfalzEcho können Sie gerne hier lesen: https://www.oberpfalzecho.de/2018/04/entwurf-fuer-psychisch-kranken-hilfe-gesetzes-stoesst-auf-kritik/
