Die BayernSPD-Landtagsfraktion spricht sich für eine schrittweise Öffnung von Restaurants, Cafés, Ferienwohnungen und Pensionen ab Mitte Mai aus. Die Betriebe bräuchten nun verbindliche Ansagen und klare Perspektiven, was die Termine und Modalitäten für eine vorsichtige Normalisierung angeht, fordern die wirtschaftspolitische Sprecherin Annette Karl und die tourismuspolitische Sprecherin Martina Fehlner. Gastronomie und Hotellerie seien mit am stärksten von der Corona-Krise betroffen.
Nach Branchenangaben ist derzeit ein Drittel aller Betriebe in ihrer Existenz akut bedroht. Martina Fehlner: „Die bisherigen Hilfsmaßnahmen reichen nicht aus, um eine drohende Insolvenzflut im Gastgewerbe abzuwenden. Wir dürfen die Attraktivität des Tourismusstandorts Bayern nicht aufs Spiel setzen. Deshalb brauchen wir einen eigenen bayerischen Rettungsschirm für die Branche. Wichtig ist uns hierbei, dass es sich um nicht rückzahlbare Hilfen handelt.“
Ich danke allen kommunalen Mandatsträger*innen der demokratischen Parteien in Oberfranken, die mit Ablauf des heutigen Tages aus ihren Ämtern ausscheiden.
Ihr habt über Jahre, zum Teil auch Jahrzehnte Verantwortung in den Gemeinde- und Stadträten aber auch den Kreistagen übernommen und euch getraut, Gesicht zu zeigen. Ihr seid wahre Baumeister*innen der Demokratie, denn ihr habt unten an ihrem Fundament gebaut und es gefestigt.
Das Gleiche gilt für die (Ober-)bürgermeister*innen und Landräte, deren Amtsperiode heute um Mitternacht endet. Ihnen gilt mein höchster Respekt.
Allen, die mit dem 1.5. neu einsteigen in die Rats- und Kreistagsarbeit oder als (Ober-)bürgermeister*innen ihren Dienst antreten, wünsche ich den Mut, Neues zu wagen und sich mit ihren Ideen einzubringen, Schwierigkeiten zu überwinden und vor allem Ausdauer und Geduld. Kommunalpolitik ist kein Sprint, sondern ein Langstreckenlauf.
Allen Vertreter*innen der demokratischen Parteien rufe ich daher ein herzliches Glückauf zu, so wie es in der SPD üblich ist.
Auf eine gute Zusammenarbeit in schwierigen Zeiten!
Euer
Jörg Nürnberger
Vorsitzender der OberfrankenSPD
Die SPD fordert ein dreistufiges Unterstützungspaket für die Gastronomie: Die bisherigen Hilfen müssen fortgesetzt werden. Es braucht einen bayerischen Rettungsschirm z.B. durch einen Zuschuss bis zur Höhe des Nettoumsatzes des Vergleichsmonats 2019 und drittens ein klare Zeitschiene für die Wiedereröffnung unter der Berücksichtigung von Gesundheitsschutz.
Angesichts der Corona-Krise fordern die wirtschaftspolitische Sprecherin, Annette Karl, und der kulturpolitische Sprecher der BayernSPD-Landtagsfraktion, Volkmar Halbleib, umfassende finanziellen Unterstützungsangebote für Solo-Selbstständige und Freiberufler.
Die Wirtschaftsexpertin Annette Karl begrüßt die Unterstützung für Solokünstlerinnern und -künstler im Freistaat, trotzdem müsse die Staatsregierung jetzt klar Farbe bekennen: "Ich freue mich, dass unser Vorschlag weitestgehend aufgenommen wurde und Kulturschaffende mit einer Hilfe unterstützt werden. Das muss aber, wie in Baden-Württemberg, selbstverständlich für alle gelten. Denn wir dürfen die Freiberufler, Kultur-und Kreativschaffenden, Solo-Selbstständigen und Kleinunternehmer, die in Bayern bisher komplett durch das Raster der Soforthilfe gefallen sind, nicht im Stich lassen."
Annette Karl ist dabei!
Wie reagiert man, wenn es brennt? Die kindgerechte Beantwortung dieser Frage haben sich der Kreisfeuerwehrverband Neustadt an der Waldnaab und der K&L Verlag zum Ziel gesetzt und ein leichtverständliches Mal- und Arbeitsbuch für Mädchen und Jungen im Kindergarten- und Grundschulalter herausgegeben.
Annette Karl: „Ich finde das ist eine gute Sache! Deshalb habe ich gerne das Projekt mit einer Spende unterstützt.“
