Keine Panik in Anbetracht des Zahlenwerks
Rehau - Er hätte sich einen ausgeglichenen Haushalt gewünscht, daraus hat Bürgermeister Michael Abraham bei der Sitzung des Verwaltungs- und Finanzsenates am Montag (siehe Artikel oben) keinen Hehl gemacht. Der Rathauschef betonte allerdings, dass die Stadt trotz der prekären Haushaltslage dennoch jede Menge freiwillige Leistungen erbracht habe.
So seien Vereinen und Institutionen im vergangenen Jahr beispielsweise knapp 23 000 Euro erlassen worden, der Großteil für Leistungen des Bauhofes, aber auch Benutzungsgebühren für das Citymobil, den Saal des Jugendzent-rums, die Schwimm- und die Dreifachturnhalle. Das meiste Geld, nämlich 18 000 Euro, bekamen dabei die Vereine erlassen. Profitiert haben aber auch die Kirchen und Institutionen wie die Diakonie Hochfranken. Hinzu kommen die Zuschüsse für die Jugendarbeit von insgesamt 34 325 Euro.
Über 50 000 Euro Zuschuss
Sie werden von der Stadt an die Vereine pro jugendlichem Mitglied ausgezahlt. Zählt man Erlass und Jugendzuschüsse zusammen, hat die Stadt den Rehauer Vereinen insgesamt 52 300 Euro zukommen lassen - als freiwillige Leistung.
Als Knackpunkt für die Finanzmisere macht Abraham neben dem Einbruch bei den Gewerbesteuern auch die unveränderte Kreisumlage aus. "Wäre der Kreistag der Empfehlung der CSU-Fraktion gefolgt und hätte die Kreisumlage gesenkt, hätten wir sogar einen kleinen Überschuss erwirtschaftet", merkte er an.
Dr. Dorothee Strunz (CSU) erinnerte sich, "dass wir die Haushaltsrechnung in früheren Jahren immer entspannt und relaxt zur Kenntnis genommen haben". Das sehe diesmal zwar anders aus, aber das Ergebnis zeige, dass es richtig war, frühzeitig Maßnahmen zurückzustellen. "Gemessen an dem enormen Einnahmeausfall ist es fast ein erfreuliches Ergebnis", stellte Dorothee Strunz fest. Rehau befinde sich nach wie vor in einer guten Situation. Andere Städte hätten schon Einrichtungen schließen müssen. Für die CSU-Fraktion signalisierte sie Zustimmung bei der Stadtratssitzung am heutigen Mittwoch.
Gleiches gilt laut Ulrich Scharfenberg auch für die SPD. Das Ergebnis der Haushaltsrechnung sei zwar Grund zur Besorgnis. "Schaut man sich die Zahlen aber genau an, ist es okay", sagt er. Man dürfe nicht vergessen, dass die Stadt neben den Vereinen auch die Kindertagesstätten bezuschusst. Für die sogenannte kindbezogene Förderung ihrer Kindergärten, -Krippen und -Horte und für die Beteiligung am Betriebskostendefizit dieser Einrichtungen hat die Stadt über eine halbe Million Euro locker gemacht.
Nicht geäußert hat sich bei der Sitzung Siegmar Hopperdietzel, der für die FUWR im Verwaltungs- und Finanzsenat sitzt. glas
