Von Freitag, den 8. April bis Sonntag, den 10. April kommen das Präsidium der BayernSPD sowie der Landesvorstand der BayernSPD unter der Leitung des Landesvorsitzenden Florian Pronold zu seiner jährlichen Klausurtagung zusammen.
Das Präsidium der BayernSPD trifft sich bereits
am Freitag, den 8. April 2011 ab 17 Uhr.
Zum Auftakt der Präsidiumssitzung findet ein Treffen mit Vertretern der Katholischen Landjugendbewegung Bayern (KLJB) statt. Daran teilnehmen werden unter anderem der Landesvorsitzende der KLJB Andreas Deutinger sowie der Landesgeschäftsführer der KLJB Martin Wagner. Zu den zentralen Gesprächsthemen zählt die Zukunft des ländlichen Raums in Bayern, die Bedeutung der Infrastrukturpolitik sowie die Perspektiven der Bioenergie. Die BayernSPD setzt damit ihren Dialog mit Verbänden und Vereinen in Bayern fort, mit dem sie eine breitere gesellschaftliche Diskussion anstrebt und mit dem sie sich gegenüber Bürgerinnen und Bürgern sowie gesellschaftlichen Gruppen öffnen will.
Die Klausurtagung des Landesvorstandes der BayernSPD schließt sich daran an
am Samstag, den 9. April 2011 ab 10:30 Uhr.
Im Mittelpunkt der Klausurberatungen steht die Steuerpolitik. Der Landesvorsitzende Florian Pronold wird am Samstag einen Vorschlag in die Diskussion einbringen, der neben einer gerechteren Verteilung der Steuerlast eine höhere Abgabeakzeptanz bei den Steuerzahlern zum Ziel hat. Das Konzept sieht vor, Vermögen und Erbschaften angemessen zur Bewältigung wichtiger Zukunftsaufgaben heranzuziehen. Eine gerechtere Verteilung allein reicht aber nicht aus. Die meisten Bürgerinnen und Bürger empfinden das deutsche Steuersystem nicht nur als ungerecht, sondern auch als unverständlich und unübersichtlich. Dem will das neue Konzept Rechnung tragen, indem es eine Zweckbindung für die Verwendung der zusätzlichen Steuermittel vorsieht und damit mehr Transparenz schafft.
Die BayernSPD freut sich zudem am Samstag auf den Vorsitzenden der SPD-Grundwertekommission Prof. Dr. Julian Nida-Rümelin sowie Johano Strasser, ebenfalls Mitglied der SPD-Grundwertekommission. Gemeinsam mit der Generalsekretärin der BayernSPD Natascha Kohnen werden sie ein Papier vorstellen, das sich der Diskussion um einen neuen Fortschrittsbegriff annimmt und der Frage nachgeht, inwieweit wirtschaftlicher und wissenschaftlich-technischer Fortschritt als Grundlage für individuellen und sozialen Wohlstand sowie für gerechte Teilhabe noch ausreichend sind.
Am Sonntag befasst sich der BayernSPD-Landesvorstand mit dem Thema Netzpolitik und dem Umgang der Politik mit den Herausforderungen in der digitalen Gesellschaft. Fragen der Bürgerrechte, etwa zum Datenschutz und zur informationellen Selbstbestimmung kommt dabei eine zentrale Rolle zu. Aber auch die Innovations- und Fortschrittspotenziale, die mit neuen technischen Entwicklungen des Internets erst möglich werden, sind vor dem Hintergrund ihrer Auswirkungen auf den Wirtschaftsstandort Bayern zu diskutieren. Doris Aschenbrenner, Mitglied im Chaos Computer Club und stellvertretende Landesvorsitzende der Jusos Bayern wird die grundlegenden Fragen, die mit dem Thema Netzpolitik verbunden sind, aufwerfen und zur Debatte stellen.
Homepage Landtagsabgeordnete Annette Karl
