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SPD-Politiker besuchen Inspektion in Eschenbach – Beamte im Schnitt 44 Jahre alt

Veröffentlicht am 09.08.2009 in Allgemein

MdL Schneider, Bürgermeister Peter Lehr, MdL Annette Karl und Werner Schieder (v.l.)

35 Polizisten für 37 000 Bürger

Die ohnehin schon angespannte Personallage bei der Polizeiinspektion (PI) Eschenbach wird sich im Laufe des Jahres noch verschärfen. 41 Posten sollten besetzt sein. 36 sind es nur. Und im September wird die Personaldecke noch dünner: Denn ein Kollege verlässt dann die PI.

Mit dieser Nachricht wartete SPD-Landtagsabgeordnete Annette Karl am Dienstag auf, als sie nach einem Besuch der Dienststelle mit ihrem Kollegen Harald Schneider und Bundestagskandidaten Werner Schieder zu einem Informationsgespräch bei Bürgermeister Peter Lehr eintraf.

Dort lobte Karl die hervorragende Arbeit, die die Polizei trotz der personellen Defizite leiste. Zu dieser Erkenntnis seien sie und ihre Parteifreunde bei den vorausgegangenen Gesprächen in der Dienststelle gekommen, an denen auch Leitender Polizeidirektor Michael Liegl, Vizepräsident des Polizeipräsidiums Oberpfalz, teilgenommen hatte. Karl bezeichnete es als unhaltbar, dass von den ab September noch verfügbaren 35 Beamten nur 24 für den Schichtdienst in einem Gebiet mit 27 000 deutschen und rund 10 000 amerikanischen Bewohnern einsetzbar sind.
Die Landtagsabgeordnete sprach von „Problembereichen vor allem an Wochenenden, wo Großes geleistet wird“, und wusste von einer guten Zusammenarbeit mit der US-Militärpolizei zu berichten. Durch gemeinsame Maßnahmen sei stets alles unter Kontrolle. Als Hauptaufgabe für die Zukunft formulierte sie: „Durch Sprungversetzung aus Weiden muss etwas für das Personal hier getan werden.“

„Welche Auswirkung hat die Polizeireform auf Niederbayern und die Oberpfalz?“ Dazu sprach Landtagskollege und Landesvorsitzender der
Gewerkschaft der Polizei, Harald Schneider. Er prangerte an, dass durch Stellenstreichungen und verlängerte Arbeitszeiten 1200 Stellen
verloren gegangen sind und „wegen Überalterung 100 Jahre nebeneinander im Streifenwagen sitzen“. Bei der PI Eschenbach liege das Durchschnittsalter bei mehr als 44 Jahren, zudem sei die Kneipenszene in Grafenwöhr ein Problempunkt. So kam er zu dem Schluss, dass die kleine Inspektion überfordert ist, auch wenn
der Einsatzzug Weiden Hilfe leistet.

„Polizeirefom ein Fehler“
Als langjähriger Landtagsabgeordneter erinnerte Werner Schieder nach dem Besuch in der Polizeiinspektion Eschenbach, dass die SPD die Polizeireform vehement abgelehnt und als Fehler bezeichnet habe.
Unter Hinweis auf den Verlust der Direktion Weiden bedauerte er die fehlende Unterstützung der regionalen CSU-Abgeordneten und nannte die Reform „nicht zielführend“. Eine Evaluierung hält er für dringend erforderlich. Die SPD habe die 42-Stunden-Woche für Beamte („Mehrarbeit ohne Zusatzlohn“) mit allen Kräften bekämpft. In der vorgesehenen Überprüfung der Reform vermutet der SPD-Bundestagskandidat ein „neues Verwirrspiel der CSU“: „Ich habe schon oft erlebt, wie zur Beruhigung der Gemüter etwas angekündigt wird, das eventuell in den Sternen steht.“

Annette Karl übte Kritik daran, dass bei der Polizeireform das Personal nur als Kostenfaktor gesehen worden sei. Die Landtagsabgeordnete stellte die Frage, wie nach einer angestrebten Rückkehr zur 40-Stunden-Woche der Personalbedarf gedeckt werden könne, wenn bereits jetzt Defizite bestünden. Die Staatsregierung forderte sie auf, nicht nur „schwammige Erklärungen“ abzugeben.

Für dringend erforderlich hält auch Eschenbachs Bürgermeister Peter Lehr eine Verstärkung der örtlichen Inspektion. Jeden, „der in Grafenwöhr etwas erleben will“, forderte er auf, das nächtliche Geschehen am Tor 3 zu beobachten, und gab zu bedenken: „Wenn es dort brennt, haben wir kein Personal an anderer Stelle.“

aus oberpfalznetz.de - Text und Foto: rn

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