Die CSU-Schulden ticken immer noch jede Sekunde, die Schuldzinsen wachsen in rasantem Tempo, ein Ende ist nicht in Sicht", sagt SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher mit Blick den 10-Milliarden-Euro-Kredit zur Rettung der Landesbank.
Markus Rinderspacher rechnet vor, dass der bayerische Steuerzahler jeden Tag fast 940.000 Euro nur an Zinsen für das Landesbank-Desaster aufbringen muss (im Jahr 343.000.000 Euro), in der Stunde 39.155 Euro. "Ein bayerischer Arbeitnehmer muss im Schnitt ein volles Jahr arbeiten, für den Betrag, den wir alle 60 Minuten an Zinsen für das CSU-Landesbank-Desaster ausgeben müssen - jede Stunde ein bayerischer Mittelklassewagen mit Metallic-Lackierung."
Montag mittag 11 Uhr tickte die CSU-Schuldzinsuhr laut SPD-Landtags-Homepage www.bayernspd-landtag.de bei knapp 389 Mio Euro, die bislang an Zinsen für den Landesbank-Kredit aufgelaufen sind.
Mit diesem Geld hätte man z.B.:
- 250 Kilometer Staatsstraßen ausbauen können
- oder das von Innenminister Herrmann angekündigte 20 Mio-"Frostschaden"-Sonderprogramm um das fast 19-fache erhöhen können
- oder 6500 zusätzliche Lehrer beschäftigen
- oder 752.000 Kindern in Bayern ein Jahr lang die Musikschule bezahlen können (540 Euro/Jahr)
- oder 989 Regional-/Schulbusse mit 100 Prozent staatlicher Förderung anschaffen können (Standardbus 380.000 Euro)
- oder 6266 Regional-/Schulbusse mit dem in Bayern geltenden Fördersatz von 60.000 Euro anschaffen können
- oder 750 Sporthallen mit einer Sanierungssumme von 500.000 Euro pro Halle modernisieren können.
Bis Jahresende 2011 wird der Gesamtbetrag geleisteter Zinszahlungen auf knapp 700 Mio Euro angewachsen sein.
Im Jahr 2012 steigt die Jahres-Zinszahlung um 12,1 Mio Euro auf 355,3 Mio Euro an.
Das ist die Schuldzins-Rechnung für 2011:
- 343.200.000 Euro werden 2011 für die Landesbank-Schuldzinsen aus dem Staatshaushalt verbraucht
- 940.272 Euro am Tag
- 39.178 Euro pro Stunde
- 653 Euro pro Minute
- 10,88 Euro pro Sekunde
Rinderspacher forderte von der BayernLB und Finanzminister Fahrenschon erneut einen Rückzahlplan für die Landesbankschulden: "Die bayerische Öffentlichkeit erwartet einen Zeitplan, ab wann und in welchen Raten die BayernLB ihre Schulden beim Steuerbürger zurückbezahlen wird", so Rinderspacher.
