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Kommunalpolitikertreffen in Marktredwitz

Veröffentlicht am 03.05.2011 in Landespolitik

Zu einem Treffen der SPD-Kommunalpolitiker aus Nord-Ost-Bayern hatte der Selbitzer Bürgermeister Klaus Adelt in das Marktredwitzer Egerland-Kulturhaus eingeladen. Die Fachfrau der SPD-Fraktion für den ländlichen Raum und stellv. Vorsitzende der Bayern-SPD, Landtagsabgeordnete Annette Karl aus Neustadt, stellte als sachkundige Referentin die Vor- und Nachteile des umstrittenen Zukunftsratsgutachtens vor sowie die Aktivitäten der SPD im Landtag für gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern. Sie konnte von den anwesenden, hochkarätigen Kommunalpolitikern auch viele Anregungen für die Arbeit in München mitnehmen.

Zentrales Thema war das Positionspapier des Zukunftsrates zur Entwicklung in Bayern, das eine schonungslose und ehrliche Beschreibung der Disparitäten in Bayern vornimmt. Karl kritisierte vor allem die "betriebswirtschaftliche Betrachtung" der weiteren Zukunft der einzelnen Teilräume Bayerns in ausbaufähig oder nur noch "Wohn- und Erholungsstätte".

Die Reaktionen der Staatsregierung und der Regierunngsparteien gingen von "nicht so gemeint" über "erstmal lesen" bis hin zu Aktionen wie einer "Verfassungsänderung" und Aktionen unter dem Begriff "Lauter Titel ohne Mittel", wie die Modellregionen Demografischer Wandel, für die es kein Geld gibt, so Karl in ihrer Einleitung.
Klaus Adelt forderte eine Sicherstellung der Finanzkraft der Kommunen, welche durch die sinkenden Einwohnerzahlen immer schwieriger werde und diese schon bei den Pflichtaufgaben finanziell überfordere. Die anwesenden Bürgermeister begrüßten Karls Vorstoß zur Schaffung von Regionalbudgets einhellig, welche den Regionen eigene Handlungsspielräume eröffnen könnten.

Annette Karl begründete diese Initiative damit, dass die Akteure vor Ort viel besser wissen, wo Gelder einzusetzen sind, wie eine zentrale Steuerung von München aus. Wichtig sei in diesem Zusammenhang auch die Einführung eines "Demografischen Faktors im ÖPNV- Bereich wie im Bereich der Schlüsselzuweisungen. Damit könnte man wegkommen von der bisherigen Förderbasis auf alleiniger Basis der Einwohnerzahl einer Kommune. Es gehe an der Realität vorbei, wenn sich an dieser Praxis nichts änderte, da Regionen mit Abwanderung aufgrund dieser Berechnungsgrundlage immer weniger Fördergelder erhalten, der Infrastrukturerhalt tendenziell aber immer teurer werde.
Einig waren sich die Anwesenden über die großen Chancen einer regionalen Energieerzeugung durch Erneuerbare Energien. Vor allem die in den Kommunen verbleibende Wertschöpfung sorgt für Gelder, welche sonst in den Taschen der großen Konzerne und in Arabien und Rußland landen. Die entstehenden Arbeitsplätze bieten Chancen um die Abwanderung abzudämpfen und qualifizierte Arbeitskräfte in der Region Nord-Ost-Bayern zu halten.

Kommunalpolitikertreffen in Marktredwitz

In ihren Schlussworten zeigten sich Adelt und Karl beeindruckt von den vielen Aktivitäten, die in den einzelnen Kommunen bereits gestartet seien für eine gute Zukunft der nordostbayerischen Heimat. Es wurde eine noch intensivere Vernetzung mit der Landtagsfraktion und der Sozialdemokratischen Gesellschaft für Kommunalpolitik vereinbart.

Karl:" Diese Konferenz hat einmal mehr gezeigt: die SPD hat die richtigen Konzepte für die Weiterentwicklung der ländlichen Regionen. Wir werden diese Konzepte im gemeinsamen Schulterschluss aller politischen Ebenen gemeinsam durchsetzen, zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger in unserer schönen Heimat."

Homepage Landtagsabgeordnete Annette Karl

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