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Klaus Adelt ist starke Stimme für Oberfranken.

Veröffentlicht am 18.07.2013 in Wahlen

Der Selbitzer Bürgermeister und SPD-Landtagskandidat Klaus Adelt sowie der Vorsitzende des SPD Unterbezirks Hochfranken und Bezirkstagskandidat Ulrich Scharfenberg präsentierten auf der letzten erweiterten Vorstandssitzung des Kreisverbandes Hof-Land ihr Wahlprogramm.

Selbitz – Die Direktkandidaten der SPD aus dem Stimmkreis Hof nutzten die Gelegenheit der letzten Vorstandssitzung des Kreisverbandes Hof-Land, um ihr jeweiliges Wahlprogramm den anwesenden Genossen zu erläutern. Den Anfang machte Klaus Adelt, der zunächst nochmal klarlegte, warum er für den Landtag kandidiert. Dabei zeichnete er das Bild eines Oberfrankens, das zwar angesichts einer „wunderschönen Mittelgebirgslandschaft, dem besonderen Zusammenhalt seiner Einwohner, heimatverbundenen und hochinnovativen mittelständischen Betrieben wie auch als Genussregion“ mit einigen Pfunden wuchern könne. Das dieses „starke Oberfranken“ seiner Ansicht nach aber durch die CSU-geführte bayerische Staatsregierung seit Jahrzehnten strukturell benachteiligt werde. Dies machte der Selbitzer Bürgermeister vor allem an der finanziellen Ausstattung der Kommunen fest. „Mangelverwaltung statt politische Gestaltungskraft ist in vielen oberfränkischen Städten und Gemeinden eine nicht zu verleugnende Realität“, so Adelt. Anstatt die Kommunen aber dabei zu unterstützen aus dem Schuldenloch herauszukommen, würden sie von der bayerischen Staatsregierung am Gängelband gehalten und Fördergelder zentralistisch nach Gutsherrenart, vornehmlich kurz vor Wahlen, verteilt. „Verantwortliche Politik für den ländlichen Raum sieht anders aus“, findet Adelt. Der SPD-Landtagskandidat will sich deshalb für „einen Investitions- und Entschuldungspakt für notleidende und finanzschwache Kommunen einsetzen“, wie auch für „die Einführung von Regionalbudgets, durch welche Kommunen und Landkreise unbürokratisch mehr Eigenverantwortung und Gestaltungsmöglichkeiten erhalten.“
Doch nicht nur die Kommunalfinanzen, auch das Thema Bildung treibt Adelt um. Dabei gehe es ihm vor allem um Bildungsgerechtigkeit, woran es seiner Ansicht nach in Bayern mangele. „Der Freistaat leistet sich das selektivste Bildungssystem in Deutschland, in welchem Kinder aus Nicht-Akademikerhaushalten noch immer eine weitaus geringere Chance haben, später einmal zu studieren, als Kinder von Akademikern.“ Eine Alternative neben dem bestehenden dreigliedrigen Schulsystem sei daher die Gemeinschaftsschule. Längeres gemeinsames Lernen, weniger Druck auf die Kinder sind laut Adelt wichtige Argumente, die für diese Schulform sprächen. Nicht zuletzt könnte dadurch das prognostizierte Schulsterben in Oberfranken abgeschwächt werden, wie das Beispiel Arzberg zeige.
Ulrich Scharfenberg möchte sich vor allem als ein Vertreter derjenigen verstanden wissen, die keine Lobby haben. „Die Schwächsten in der Gesellschaft, wie etwa Sozialhilfeempfänger oder Menschen mit Behinderung werden von der CSU schlichtweg vernachlässigt.“ Angesichts der Tatsache, dass ca. 80% der Heimbewohner in Hochfranken Sozialhilfeempfänger seien, zeigt die Mammutaufgabe des Bezirkes. Rund 92% des Haushaltes des Bezirks Oberfranken fließe in die Sozialhilfe. Auch hinsichtlich der gesellschaftlichen Inklusion von Menschen mit Behinderung gebe es im Bezirk laut Scharfenberg noch Nachholbedarf. Es ginge bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention nicht darum Menschen mit Behinderungen in die Gruppe derjenigen ohne Behinderungen zu integrieren. Sie also dieser Gruppe anzupassen. Sondern es ginge vielmehr darum, dass behinderte Menschen ein selbstverständlicher Bestandteil der Gemeinschaft sind. Der Bezirk habe hier zwar viel Handlungsspielraum, welcher nach Ansicht des Kandidaten aber bisher nur ungenügend genutzt würde. Des weiteren werde sich Scharfenberg für eine gerechte Bezahlung der MitarbeiterInnen bei den Kliniken und Heimen des Bezirkes Oberfranken einsetzen. „Oberfranken ist der einzige Bezirk in Bayern der seine MitarbeiterInnen nicht nach Tarif bezahlt. Dies ist ungerecht und so nicht hinnehmbar. Der beginnende Fachkräftemangel wird somit noch verstärkt.“
Trotz unterschiedlicher Schwerpunkte zeigten sich beide Kandidaten schließlich in einem einig. Die CSU gehöre endlich abgelöst.

Homepage Ulrich Scharfenberg

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