aus Der Neue Tag von Uli Piehler
Neuer Bundesverkehrswegeplan erst 2015? - Elektrifizierung der Naabtalstrecke in Warteschleife
Das Ringen um eines der größten Verkehrsprojekte Ostbayerns - ein schier endloses Gezerre: Seit mehr als 30 Jahren kämpfen Politiker und Wirtschaftsvertreter aus der Region um die 250 Millionen Euro teure Elektrifizierung der Bahnlinie von Hof nach Regensburg. Einigen Punktsiegen in den vergangenen Monaten folgt jetzt ein herber Rückschlag aus dem Bundesverkehrsministerium.
Offenbar will Minister Peter Ramsauer (CSU, Rosenheim) den neuen Bundesverkehrswegeplan nicht wie vorgesehen im Jahr 2013 verabschieden, sondern erst zwei Jahre später. Das geht aus einem Schreiben von Verkehrsstaatssekretär Enak Ferlemann (CDU, Cuxhaven) an den Weidener SPD-Bundestagsabgeordneten Werner Schieder hervor. "Sofern die wirtschaftliche Vorteilhaftigkeit der Elektrifizierung der Naabtalmagistrale nachgewiesen werden kann, bestünde die Möglichkeit der Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan, den wir für das Jahr 2015 vorsehen", heißt es in dem Brief. Das Ramsauer-Ministerium wollte sich auf Nachfrage nicht zu den Planungen äußern.
Überlegungen obsolet
Die Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan ist Grundvoraussetzung für die Realisierung eines Verkehrsprojektes dieser Dimension. Bisher ist der Ausbau der Bahnlinie Hof-Regensburg in der Bedarfsliste nicht in enthalten. Optimistische Annahmen gingen bisher davon aus, dass die Elektrifizierung bis 2018 abgeschlossen sein könnte. So zeigte sich Europaministerin Emilia Müller (CSU, Bruck bei Schwandorf) im Frühjahr bei einem Gespräch mit der Redaktion zuversichtlich, dass das Projekt bis in acht Jahren realisiert sein würde. Sie hatte angenommen, dass der neue Bundesverkehrswegeplan sogar schon 2012 verabschiedet würde. Diese Überlegungen dürften nun obsolet sein.
Vielmehr deutet sich an, dass die Verdrahtung der Zugstrecke - wenn überhaupt - frühestens in den 2020er-Jahren in Angriff genommen werden kann. In dem Schreiben von Ferlemann an Schieder heißt es weiter: "Erst im Anschluss an dieses Verfahren (neuer Bundesverkehrswegeplans 2015, Anm. d. Red.) könnte unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel die Elektrifizierung der Naabtalmagistrale erfolgen." Die Deutsche Bahn rechnet damit, dass vom Zeitpunkt der Mittelbereitstellung bis zum Abschluss der Arbeiten im günstigsten Fall acht Jahre vergehen. Sollte das Projekt also im Bundesverkehrswegeplan 2015 enthalten sein und dann tatsächlich Geld fließen, wäre der früheste Termin der Fertigstellung im Jahr 2023.
"Wir müssen uns gewaltig anstrengen, wenn das mit der Finanzierung klappen soll", meint der Abgeordnete Schieder. Er verweist darauf, dass bereits der bestehende Bundesverkehrswegeplan unterfinanziert sei, wodurch etliche Großprojekte verschoben werden müssten. Zugleich seien weitere Kürzungen im Verkehrsetat angekündigt. Unabhängig davon lässt das Bundesverkehrsministerium im Moment eine Nutzen-Kosten-Untersuchung für die Elektrifizierung Hof-Regensburg erstellen. Das Ergebnis dieser Studie ist Grundlage für die Entscheidung, ob und an welcher Stelle das Projekt im neuen Bedarfsplan des Bundes aufgeführt wird. Der Konzernbevollmächtigte der Bahn für Bayern, Klaus-Dieter Josel, rechnet für Dezember mit der Bekanntgabe des Resultats. "Die Deutsche Bahn AG hat darauf keinen Einfluss", stellt er klar.
Unruhe in der Region
Unterdessen wächst in den Anrainergemeinden der Bahnstrecke die Sorge vor Lärmbeeinträchtigungen wegen des zu erwartenden sprunghaften Anstiegs des Güterverkehrs. Der Marktrat von Schwarzenfeld (Kreis Schwandorf) hat bereits eine Resolution verabschiedet, in der er den "zeitgleichen" Ausbau von Lärmschutzwänden fordert. Die Wernberg-Köblitzer Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder (SPD) hat für Mittwoch, 3. November, eine Konferenz in Nabburg organisiert, bei der Interessierte auf den neuesten Stand gebracht werden sollen.
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