ASF Oberfranken

Zu der Erklärung des Hofer CSU-Bundestagsabgeordneten Dr. Hans-Peter Friedrich unter dem Titel „Rot-Grün-Blindheit“ von 31. August 2010 nimmt die hochfränkische SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger Stellung:

„Die Ausführungen des Kollegen Dr. Friedrich, wonach der von Rot-Grün beschlossene Atomausstieg Schuld sei am Betrieb und dem geplanten Ausbau des tschechischen Atomkraftwerks Temelin, sind vollkommen absurd. Hier wird kläglich versucht, von der eigenen atompolitischen Klientelpolitik abzulenken. Das eigene Versagen wird dem politischen Gegner in die Schuhe geschoben, der Bock wird unverhohlen zum Gärtner gemacht.

Es ist offensichtlich, dass die schwarz-gelben Regierungen in Bund und Land durch ihren völlig unkritischen Pro-Atom-Kurs kaum Einfluss auf die Vorgänge in Tschechien nehmen können. Anstatt aber hier gegenzuhalten und endlich konsequent auf den Ausbau erneuerbarer Energien zu setzen, heizen CSU und FDP den Wettlauf um neue Atommeiler im benachbarten Ausland auch noch an, indem sie weiterhin auf stromwirtschaftlich völlig überflüssige Kernkraftwerke in Bayern setzen. Auch das über 30 Jahre alte niederbayerische Atomkraftwerk Isar 1 könnte sofort abgeschaltet werden, weil die dort produzierte Strommenge schon längst durch den Ausbau der erneuerbaren Energien und neue hochmoderne Gaskraftwerke ausgeglichen wurde. Auch Isar 1 produziert damit rein rechnerisch nur noch für den Export und damit für die Firmenkasse des Betreiberkonzerns.

Es ist vor diesem Hintergrund völlig unglaubwürdig, wenn Dr. Friedrich vor Billig-Stromimporten aus Tschechien warnt. Gerade sein bedenkenloser Einsatz für die Atomenergie in Bayern sorgt schließlich dafür, dass der Dumpingstrom-Wettbewerb weiterhin lukrativ bleibt und die Kassen der Strommonopolisten füllt.“