SPD-FRAUEN in Oberfranken

Wir kämpfen seit 1919 für Frauenrechte

Vor Ort in Plößberg: Gewünschter Kreisverkehr kommt

Eine echte Überraschung konnte Henner Wasmuth, der Leiter des staatlichen Straßenbauamtes Amberg, den beiden SPD Abgeordneten MdB Uli Grötsch und MdL Annette Karl bei ihrem Besuch in Plößberg an der geplanten Ortsumgehung bereiten. Angeregt hatte den Besuch die 3. Bürgermeisterin des Marktes Plößberg, Susanne Bittner, die mit zahlreichen weiteren SPD-Markträten und Ortsvereinsmitgliedern an der Begehung teilnahm. Grund für das Gespräch war der von SPD und Freien Wählern angeregte und favorisierte Kreisverkehr an der Abzweigung in Richtung Stein/Betzenmühle, so dass keine Gefährdung von linksabbiegenden Langholztransportern ausgehen kann. Wasmuth stellte nun eine Grobplanung des Straßenbauamtes für einen Kreisverkehr an besagter Kreuzung vor, welcher mit einen Außendurchmesser von etwa 45 m nur eine etwas größere Fläche wie der derzeitiger Kreuzungsbau benötigen würde. Realisierbar ist ein Kreisverkehr an dieser Kreuzung auch, da das Verkehrsaufkommen von allen vier Verkehrsrichtungen in etwa gleich sei.

Jusos Oberfranken sprechen sich für die Ehe für alle aus

Die Jusos Oberfranken begrüßen, dass nun auch Irland den Weg für die gleichgeschlechtliche Ehe freigemacht hat. Auch Deutschland muss endlich nachziehen. „Familie hat nichts mit dem Geschlecht zu tun. Familie ist dort, wo füreinander gesorgt wird“, sagt  der Bezirksvorsitzender der Jusos Oberfranken, Sebastian H. Fischer. Nach den Jusos Oberfranken gehören zu einer Ehe lediglich zwei Menschen, die sich lieben und für den Rest ihres Lebens Verantwortung füreinander übernehmen möchten. Dieses Recht einer Personengruppe zu verwehren, ist ausgelebte Intoleranz und pure Diskriminierung.

AsF und Schwusos in der BayernSPD: Öffnung der Ehe für alle ist ein Grundrecht
Micky Wenngatz (AsF)

Die Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen Bayern (AsF), Micky Wenngatz und der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos Bayern), Michael Blödel, erklären zur aktuellen Debatte um die Öffnung der Ehe:

„Wir gratulieren den Iren zu ihrer Entscheidung. Sie sprechen sich mit dem Abstimmungsergebnis klar gegen Homophobie und für die Gleichstellung aller Partnerschaften aus."

Micky Wenngatz: "Auch in Deutschland ist die Ehe für alle breiter Konsens. Deshalb fordere ich Angela Merkel auf, ihr Bauchgefühl zu überwinden und den Weg frei zu machen für eine Öffnung der Ehe. Denn es geht nicht um irgendein Bauchgefühl, sondern um den Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes. "Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich", heißt es in Artikel 3. Das muss auch für Lesben und Schwule gelten."

Informationsbesuch beim Markt Konnersreuth

Den Anstoß für einen barrierefreien Zugang ins Rathaus hatte der SPD-Ortsverein mit mehreren Spenden an die Gemeinde gegeben. Zweckgebunden wurde der Erlös aus dem regelmäßigen Preisschafkopf an die Marktgemeinde Konnersreuth übergeben.
Dies war Anlass für Landtagsabgeordnete Annette Karl, sich vor Ort beim 1. Bürgermeister Max Bindl über die Fortschritte beim Projekt "barrierefreier Zugang" zu informieren. Bindl stellte während des Gespräches im Rathaus dazu die bisherigen Konzepte vor. So möchte die Gemeinde gerne im Rahmen des ISEK-Programms (Integriertes Stadtentwicklungskonzept) den Kernort neu gestalten. Hierbei könnten  verschiedene städtebauliche Handlungsfelder in Angriff genommen werden. Hierbei soll auch eine Sanierungssatzung erarbeitet werden um ein kommunales Fassadensanierungsprogrammm zu ermöglichen. Wichtiges Element eines integrierten Ortsentwicklungskonzepts, so Bindl sei  das Thema Barrierefreiheit im öffentlichen Raum. In diesem Zusammenhang soll geprüft werden, wie der Eingangsbereich des Rathauses umgestaltet werden kann, um ihn so barrierefrei wie möglich  zu gestalten.

AWO-Chef Beyer nennt Ausgaben für G7-Gipfel "unverantwortliche und unsoziale Geldverschwendung"

Der Landesvorsitzende der Arbeiterwohlfahrt in Bayern Thomas Beyer rügt mit scharfen Worten die Ausgaben für den G7-Gipfel, der vom 7. bis 8. Juni im oberbayerischen Schloss Elmau stattfinden wird.

Angesichts der durch den Bund der Steuerzahler jetzt auf 360 Millionen Euro bezifferten Kosten spricht Beyer von einer „unverantwortlichen, und angesichts der drängenden Aufgaben bei der Entlohnung von Erziehungs- und Pflegeberufen, der Barrierefreiheit und der Flüchtlingsaufnahme offen unsozialen Geldverschwendung".

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