Ende Juli hatte Ministerpräsident Seehofer einen Masterplan für den Breitbandausbau in Bayern angekündigt. Wie eine Anfrage von MdL Annette Karl nun vor kurzem ergab ist leider seitdem noch nicht viel passiert, außer die ohnehin schon bekannten Fakten in drei Arbeitsgruppensitzungen wiederholt zu erörten.
In der Arbeitsgruppe, in welcher Vertreter des Wirtschaftsministeriums, der Staatskanzlei und der Telekom sitzen, wurden in drei Sitzungen im August und September Fragen erörtet, wie z.B. in welchen Gemeinden sich der Breitbandausbau als besonders schwierig darstellt oder welche Investitionsstrategie die Telekom verfolgt.
Leider wurden die richtig wichtigen Frage in den Sitzungen bisher nicht besprochen - wann ist in Bayern eine flächendeckende Breitbandversorgung aufgebaut und wie wird Kommunen beim Breitbandausbau geholfen, welche derzeit bei ihren Ausschreibungen für einen Breitbandausbau noch nicht einmal ein Angebot erhalten.
Neue Ideen oder Konzepte, die das Wort Masterplan rechtfertigen würden, sind in keinster Weise zu erkennen.
MdL Annette Karl wird in der Plenarsitzung nächste Woche am 22.10. die Vorstellungen der SPD- Fraktion für eine Beschleunigung des Ausbauprozesses vorstellen.
Die vollständige Anfrage und Antwort können Sie hier nachlesen als .pdf
