SPD-Delegierte gratulieren Sigmar Gabriel
Dresden, Neustadt/WN. „Der Parteitag war Aufbruch und gelungener Neuanfang. Nicht mehr und nicht weniger“, sagte die stellv. SPD-Landesvorsitzende und Kreisvorsitzende MdL Annette Karl, die mit den Oberpfälzer SPD-Delegierten am SPD-Bundesparteitag in Dresden am vergangenen Wochenende dabei war, vor dem geschäftsführenden SPD- Kreisvorstand.
Die eigentliche Arbeit komme jetzt auf uns zu – auf uns alle, auch an der Basis: „Zu neuer Stärke kommen wir nur, wenn alle mit anpacken, uns beteiligen, wenn wir hart an der Sache diskutieren und dabei unsere gemeinsamen Ziele und Werte in Blick behalten. Das wird anstrengend, aber es lohnt sich.“, so Karl weiter.
Offen und ungeschminkt seien die Diskussionen auf dem Parteitag gewesen, es wurde über Fehler der Vergangenheit gesprochen, aber vor allem auch über die Aufgaben in der Zukunft. Dass die SPD eine streitbare Partei ist, sei nicht neu. Aber Dresden war doch anders. Wer dabei war, habe es deutlich gespürt: Die oft unversöhnliche Härte, mit der in SPD manchmal politische Debatten ausgetragen würden, wäre so nicht da gewesen. Es ging um die Sache. Das bringe die SPD als Ganzes nach vorn.
Es gäbe noch viel zu tun. Drei zentrale Aufgaben stünden im Vordergrund, so Karl: "Die Partei müsse nach innen demokratischer werden und die Mitglieder stärker beteiligen. Künftig sollen jährlich auf einem Bundesparteitag die Grundlinien der SPD-Politik mit den Delegierten diskutiert werden.
Die zweite Aufgabe sei die Öffnung nach außen, die Vernetzung in die Gesellschaft hinein zu stärken: Das bedeute Gespräche mit den Vereinen vor Ort führen, mit Initiativen, mit den Gewerkschaften, Verbänden, Kirchen und vielen mehr, erklärte Karl, und das auf allen Ebenen, vom Ortsverein bis zum Parteivorstand.
Drittens gehe es darum, programmatisch drei Ziele überzeugend miteinander zu verbinden: Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, soziale Sicherheit und ökologische Verantwortung. Dabei orientiere sich die SPD weder an Koalitionsoptionen noch an vermeintlich soziologischen Kategorien wie der so genannten politischen Mitte. Denn die Mitte sei kein festgefügter Ort. Wer die Deutungshoheit für die Lösung politischer Probleme erringe, sei in der Mitte der Gesellschaft. Unsere Werte und Ziele seien dafür die richtige Grundlage."
Homepage Landtagsabgeordnete Annette Karl
