„Müssen was draus machen“
Mitglieder der Enquete-Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse in Bayern“ besuchten die nördliche Oberpfalz.
Der Freistaat will gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern fördern und sichern. Dieses Staatsziel haben die Bürger per Volksentscheid in die Landesverfassung schreiben lassen.
Um die Ziele auch zu realisieren, hat der Landtag eine 21-köpfige Enquete-Kommission eingesetzt, zu der die SPD-Abgeordneten Annette Karl, Dr. Christoph Rabenstein und Günther Knoblauchgehören.
Bei ihrem Besuch in Neustadt und Krummennaab erkundigten sich die drei Parlamentarier kürzlich nach den Sorgen und Nöten der Region und diskutierten im Bezirksklinikum Wöllershof mit Bürgermeistern und Kommunalpolitikern aus der Region über den demografischen Wandel und Möglichkeiten, dessen Folgen einigermaßen erträglich zu gestalten beziehungsweise zu entgegnen. Themen waren unter anderem der öffentliche Personennahverkehr und die psychiatrische Versorgung. „Wenn wir schon das hehre Verfassungsziel der gleichwertigen Lebensbedingungen in ganz Bayern haben, müssen wir auch was draus machen“, betonte Annette Karl.
Attraktiv machen
„Wir müssen die Städte und Gemeinden so attraktiv machen, dass die Leute bleiben oder zuziehen“, sagte Dr. Christoph Rabenstein, stellvertretender Vorsitzender der Kommission. Dazu zähle zum Beispiel, ohne Auto mobil zu sein. Ein positives Beispiel sei das „Baxi“-Projekt im Landkreis Tirschenreuth.
Die Kombination von Anrufbus und Taxi ist gut angelaufen und nicht nur für ältere Menschen attraktiv.
„Regionen attraktiver machen“, dazu gehöre laut MdL Rabenstein, das geplante Zentrum für Digitalisierung nicht in München, sondern auf dem Land anzusiedeln. Im mit 600 Millionen Euro dotierten Nordbayern-Plan der Staatsregierung sei zu viel heiße Luft enthalten. „40 Millionen pro Bezirk bis 2018 sind keine grandiose Maßeinheit“, sagte Rabenstein.
Günther Knoblauch sieht in der Enquete-Kommission eine riesige Chance, etwas zu bewegen. Eine Schlüsselfunktion habe der regelmäßige Kontakt mit den Bürgermeistern vor Ort: „Die wissen, wo der Schuh drückt und was getan werden muss“ – im Gegensatz zu Verkehrsminister Alexander Dobrindt, dessen Maut-Konzept ein praktisches Beispiel darstelle, wie man den ländlichen Raum schwäche.
Perfektes Beispiel
Zuvor hatte das Trio die Gemeinde Krummennaab besucht, ein perfektes Beispiel für die demografische Entwicklung: Einst ein leistungsstarker Industriestandort mit Fabriken und größeren Unternehmen sei Krummennaab heute eine reine Wohngemeinde mit nur noch 68 sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen. Bürgermeister Uli Roth erläuterte seinen Parteikollegen die aktuelle Entwicklung in seinem Ort. Im Mittelpunkt stand die Ortsumgestaltung mit der Brachfläche der früheren Porzellanfabrik im Mittelpunkt.
Bildunterschrift: Krummennaabs Bürgermeister Uli Roth (2. v. re.) informierte die SPD-Mitglieder der Enquete-Kommission Annette Karl, Günther Knoblauch (re.) und Christoph Rabenstein (li.).
Autor: Udo Fürst für Rundschau Weiden
