SPD-FRAUEN in Oberfranken

Pressegespräch nach Behördenbesuch, Bild: Der Neue Tag

SPD sieht Defizite bei Internet-Ausbau und fordert: Ländlichen Raum nicht abhängen
„Schnelles Internet ist das Telefon des 21. Jahrhunderts.“ Daran gibt es für Annette Karl, Sprecherin der SPD-Fraktion für den ländlichen Raum, keinen Zweifel. Sie fordert deshalb eine flächendeckend gute Versorgung für alle Bürger, die der Staat im Zuge seiner Daseinsvorsorge gewährleisten müsse.
Das formulierte die Landtagsabgeordnete zusammen mit ihrem Fraktionskollegen Reinhold Strobl und der Bundesparlamentarierin Marianne Schieder sowie Ambergs Bürgermeisterin Brigitte Netta nach einem Besuch des neuen Breitbandzentrums in der Vilsstadt so deutlich.
Die vier SPD-Politiker lobten zwar prinzipiell diese Einrichtung und ihre Arbeit, fanden aber ihre personelle Ausstattung zu dürftig, um wirklich alle Gemeinden im Freistaat adäquat beraten und bedienen zu können. Einen Fortschritt hat laut Karl das neue Breitbandprogramm gebracht, das man nach SPD-Forderung aber auch früher hätte haben können.

Ebenso kritisierte die wirtschaftspolitische Sprecherin, dass die von Heimatminister Markus Söder angekündigten 1,5 Milliarden Euro für den weiteren Internet-Ausbau nach einem zu engen Schlüssel verteilt würden. Gemessen an Einwohnerzahl und Wirtschaftskraft benachteilige er gerade wieder die kleineren Gemeinden und den ländlichen Raum. Jene aber hätten die Förderung am dringendsten nötig, um nicht „abgehängt zu werden“.
Diese Gefahr sehen die vier Abgeordneten bereits heraufziehen und fordern deshalb eine stärkere Unterstützung gerade für den ländlichen Raum. Dazu zählt für sie auch, das Breitbandprogramm „nachzuschärfen“ – bei einzelnen Kommunen, wo eben mehr Bedarf da ist, „Geld draufzulegen“. „Propaganda alleine reicht nicht“, kritisierte Marianne Schieder den von der Staatsregierung oft groß dargestellten Ausbau des Internets, der aber im Detail deutliche Schwächen aufweise.

Bild und Text: ath für Der Neue Tag