SPD-Kandidaten sehen in Bildungspolitik einen Schwerpunkt ihrer Arbeit - Arbeitsplätze schaffen
SPD-Kandidaten sehen in Bildungspolitik einen Schwerpunkt ihrer Arbeit - Arbeitsplätze schaffen
Kirchenthumbach. (maw) "Die Unzufriedenheit wächst mit der Politik der CSU." Stellenabbau, Lehrermangel, G 8, Stundenausfall, Büchergeld und Transrapid waren nur einige Beispiele "politischer Fehlentscheidungen", die SPD-Vorsitzender Jürgen Kürzinger aufzählte. Das Plädoyer von Landtagskandidat Alfred Schuster fiel deshalb eindeutig aus: "Die SPD zu wählen, tut nicht weh."
Schuster stellte heraus, dass insbesondere in der Schulpolitik einiges schief gelaufen sei. "Es ist unverständlich, warum Marga Beckstein, die neue Schattenkultusministerin, behauptet, dass man mit großen Klassen besser Unterricht machen kann, als mit einer Klassenstärke von 17 Schülern." Ihm sei es ein Anliegen, dass in kleinen Klassen effektiv unterrichtet werden könne, damit alle den Schulabschluss erreichten. "Eine Quote von 7,8 Prozent Jugendliche ohne Schulabschluss in Tirschenreuth ist einfach viel zu hoch."
Mindestlohn einführen
"Deutschland braucht den Mindestlohn." Dafür setzt sich Schuster ein. Selbst die Kirche habe sich in diesem Punkt hinter die SPD gestellt. Die Familie müsse gestärkt werden, auch durch ein ausreichendes Einkommen und kostenfreie Betreuungsplätze.
"Bildung, Bildung, Bildung lautet das Stichwort - ich stehe für kleine Klassen und ein kostenfreies Studium", unterstrich der Leiter des SOS-Kinderdorfes Immenreuth. Das reiche Land Bayern gebe am wenigsten Geld für Bildung aus und sei daher wirtschaftlich so stark.
"Die Oberpfalz ist eine Aufsteigerregion mit gut ausgebildeten Arbeitnehmern, die bodenständig und fleißig sind", erklärte Landtagskandidatin Annette Karl. Verbesserungsvorschläge für die Region hätten dabei nichts mit Schlechtreden zu tun. "Wir brauchen eine Politik, die es leichter macht, gute Arbeitsplätze zu installieren." Politik könne zwar selbst keine Arbeitsplätze hervorbringen, jedoch die Rahmenbedingungen dafür schaffen.
Anschubfinanzierung sei das Stichwort, um Wirtschaft und Technologie zu fördern. "In Bayern kommen lediglich Gelder an, die von Bund und EU sowieso von vornherein dafür festgelegt wurden, jedoch keine, über die der Freistaat selbst verfügen kann." Ausgebaut werden müssen laut Karl auch die ärztliche Versorgung in Nordoberpfalz und die öffentliche Verkehrsversorgung.
Bezirkstagsanwärterin Brigitte Scharf ging vor allem auf die Sozialbelange der Bevölkerung ein. Nur die wenigsten wüssten um die Aufgaben des Bezirkstags. "Der Bezirk übernimmt ungedeckte Kosten, wenn Angehörige in Pflegeheimen, Behinderteneinrichtungen oder ähnlichen Häusern untergebracht werden müssen," erklärte Scharf.
Gerüchte gebe es auch bezüglich des Ausmaßes, inwieweit der Bezirk die Kosten für Pflegebedürftige trägt. "Natürlich hat jeder die gesetzliche und moralische Verpflichtung, mitzuzahlen, wenn ein naher Angehöriger pflegebedürftig wird und finanziell unterstützt werden muss. Aber sein Haus verkaufen muss deswegen niemand", beruhigte die Bezirkstagskandidatin. "Alle persönlichen Umstände werden eingehend mitberücksichtigt."
Am Herzen liege ihr das Sibyllenbad mit dem notwendigen Wellnesshotel. "Dadurch werden Arbeitsplätze geschaffen, auch für die Absolventen der Gastronomieschule in Wiesau."
"Stark sein für die Schwachen." Dieses Motto stellte Bezirkstagskandidat Werner Windisch in den Mittelpunkt. Die Arbeit des Bezirkstags knüpfe an die im Grundgesetz verankerte Menschenwürde an. Ziele seiner Arbeit seien die Förderung der Mitgliedschaft der MedBOg GmbH, im Kommunalen Arbeitgeberverband, damit für die Beschäftigten der Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes ohne Einschränkungen gelte. Außerdem wolle er den Neubau des Bezirkskrankenhauses Wöllershof vorantreiben.
Im Anschluss an die Ausführungen entbrannte eine hitzige Diskussion zum Thema "Bildung." Die SPD-Kandidaten stellten nochmals heraus, es sei ihr Ziel, mehr Lehrer zu beschäftigen, die keine Klassen über 25 Schüler unterrichten werden.
veröffentlicht auf oberpfalznetz.de 23.9.08
Homepage Landtagsabgeordnete Annette Karl