SPD-FRAUEN in Oberfranken

Annette Karl befürchtet einen schwindenden Einfluss
Die Verlagerung des Breitbandzentrums von München nach Amberg findet auch in der SPD Unterstützung: Die Landtagsabgeordnete Annette Karl aus Neustadt/WN ist froh, dass der Ausbau des schnellen Internets "nach fünf Jahren auch in der Staatsregierung angekommen ist". Ein ungewohntes Sonderlob bekommt von der 53-Jährigen dabei sogar Finanz- und Heimatminister Markus Söder (CSU): "Er macht einen tatkräftigen Eindruck und hat eine klare Sicht der Dinge."

Annette Karl sieht beim Thema Breitbandausbau aber noch lange nicht das Ende der Fahnenstange erreicht. Die stellvertretende Vorsitzende und Vorsitzende des SPD-Arbeitskreises Wirtschaft spricht sich für einen "permanenten runden Tisch" aus: "Hier müssen individuelle Lösungen für die Gemeinden gefunden werden, auch jenseits der Förderprogramme." Probleme gebe es vor allem bei Kommunen mit leeren Kassen. Diese dürften überhaupt keine freiwilligen Leistungen erbringen, zu denen der Breitbandausbau gehört. "Wir müssen daher erreichen, dass die Versorgung mit schnellem Internet zum Teil der Daseinsvorsorge wird, also zu den Pflichtaufgaben gehört", so Karl.

Grundsätzlich fordert die Abgeordnete ein engeres Zusammenrücken der Oberpfälzer Abgeordneten in München und Berlin über Parteigrenzen hinweg. Durch den demografischen Wandel werde der Bezirk weiterhin an Einwohnern verlieren - und damit auch kräftig an Einfluss, so ihre Befürchtung. Es bestehe die Gefahr, dass ein weiterer Stimmkreis abgegeben werden müsse und die Macht Oberbayerns immer mehr wachse: "Deswegen braucht die Oberpfalz wenigstens mehr Sprachrohre." Aus Münchner Sicht und "in der Wahrnehmung der CSU" spiele der Bezirk keine Rolle, klagt sie im Gespräch mit unserer Zeitung.

Aber auch für die SPD selbst sieht sie selbstkritisch einen schwierigen Spagat: "Opposition in München, Regierung in Berlin, das wird spannend." Ein besonderes Augenmerk will Annette Karl auf die Umsetzung der Energiewende legen. "Wir brauchen einen Masterplan auf Bundesebene", fordert sie. Man dürfe die Probleme durch die Planlosigkeit vor allem beim Thema Windkraft "jetzt nicht nach unten auf die Kommunen abschieben".

von oberpfalznetz.de