SPD-FRAUEN in Oberfranken

Zum Aus für den vorzeitigen Baubeginn an der HAW Weiden erklärt die SPD- Landtagskandidatin und SPD- Kreistagsfraktionsvorsitzende Annette Karl:

“ München hat kein Interesse an einer guten Entwicklung der Nordoberpfalz!
Das Aus für den vorzeitigen Baubeginn für das dringend benötigte Hörsaalgebäude an der HAW in Weiden zeigt erneut, dass Zusagen von bayerischen Ministern nicht das Papier wert sind, auf dem sie gedruckt sind. Wieder einmal werden die Interessen der Nordoberpfalz an einer qualifizierten Ausbildung der jungen Menschen mit Füßen getreten.
Erst „vergisst“ man, die zugesagten Ausgaben im Haushalt festzuschreiben- ob dies Unfähigkeit oder Absicht war, mag jeder selbst entscheiden- dann stellt man „überrascht“ fest, dass ohne Haushaltstitel kein Geld ausgegeben werden kann. Ein Blick ins Gesetz hätte da genügt.
Die Schlußfolgerung aus diesem Desaster kann nur sein: Es braucht in München andere Mehrheiten und eine starke Vertretung der Nordoberpfalz!
Dass die CSU und die CSU- Staatsregierung dies nicht leisten können, noch nicht einmal wollen, ist heute wieder deutlich geworden!“