Kerstin Westphal, MdEP: Kerstin Westphal: Freiwillige Selbstverpflichtung ist nicht genug!

Veröffentlicht am 28.06.2018 in Europa

Kerstin Westphal, MdEP, im Parlament

Das Internet hat das Kaufverhalten von Verbraucherinnen und Verbrauchern verändert. Jeder fünfte Einkauf findet heute elektronisch statt, meldet die europäische Statistikbehörde Eurostat. Der Onlinehandel hat aber ein gravierendes Problem mit Produktpiraterie und somit mit potentiell gefährlichen Produkten.

Vier große Online-Unternehmen haben sich jetzt verpflichtet, gefährliche Produkte, die über ihre Plattformen verkauft werden, schneller aus dem Verkehr zu ziehen. Alibaba, Amazon, eBay und Rakuten Frankreich haben mit der EU-Kommission eine entsprechende Verpflichtungserklärung unterzeichnet.

„Das ist aus Sicht des Verbraucherschutzes erst einmal zu begrüßen. Ob diese auf Freiwilligkeit basierende Erklärung ausreicht, bezweifle ich aber!“, betont die fränkische EU-Abgeordnete Kerstin Westphal (SPD), Mitglied im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz.

Künftig wollen die Online-Marktplätze binnen zwei Arbeitstagen auf Warnungen von Behörden der EU-Mitgliedstaaten über gefährliche Produkte reagieren und bei Meldungen von VerbraucherInnen binnen fünf Arbeitstagen Maßnahmen ergreifen. Die vier großen Online-Händler wollen unter anderem zentrale Anlaufstellen schaffen, bei denen die Behörden der EU-Mitgliedstaaten gefährliche Produkte melden können. Diese Stellen sollen auch die Kommunikation zu Fragen der Produktsicherheit erleichtern.

Die Online-Marktplätze und die Europäische Kommission werden alle sechs Monate die Fortschritte bei der Erfüllung der Zusagen bewerten und dazu einen Bericht veröffentlichen.

„Wir wollen, dass das Internet für Verbraucherinnen und Verbraucher in der EU sicherer wird. Dazu müssen Online-Händler zu ihrer Verantwortung stehen und sich nicht nur als ‚Dienstleistungsplattform‘ verstehen! Wir werden jetzt genau beobachten, ob die Händler sich an diese Vereinbarung halten“, unterstreicht Kerstin Westphal.

 

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