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Jusos Oberfranken warnen: Verbot gegen das Nazi-Netz kam zu spät

Veröffentlicht am 24.07.2014 in AntiFa/Migration

Gestern wurde durch Innenminister Joachim Hermann der Verbotsbeschluss gegen das freie Netz Süd vollzogen. Als positive Folge für Oberfranken ist besonders zu bemerken, dass das sog. „Nationale Zentrum Hochfranken“ in Oberprex im Landkreis Hof von der Polizei beschlagnahmt wurde.

Allerdings kommt der Verbotsvollzug nach Einschätzung der Jusos Oberfranken zu spät: Der fraktionsübergreifende Verbotsbeschluss sei bereits 2012 gefasst worden. Erst ein Jahr später seien Durchsuchungen durchgeführt und erst jetzt - wieder ein Jahr später - das Verbot vollzogen worden. "

Das Freie Netz Süd habe währenddessen genügend Zeit gehabt, Ersatzstrukturen aufzubauen - wie beispielsweise durch die Partei „Der dritte Weg“, in welche die Neonazis nun ausweichen könnten, schildert der oberfränkische Juso-Vorsitzende Sebastian H. Fischer.

Organisatorisch sei dieser Schritt des Verbots durch die lange Zeitdauer deshalb nicht sonderlich relevant. Die Beschlagnahmung von Vermögen Dritter, wie der oben genannten Immobilie in Oberprex und dem „Final Resistance“-Versand, ist zumindest ein kurzfristiger Etappensieg im antifaschistischen Kampf gegen Nazis in Oberfranken. "Wenn das Innenministerium früher gehandelt hätte, wäre der Schlag gegen das Nazi-Netzwerk effektiver gewesen", kritisiert Fischer.

Der Kampf gegen rechtes Gedankengut muss weiter gehen, sowohl gegen Ersatzstrukturen, als auch andere Organisationen, die es immer noch gibt. Oberfranken und die bayerische Staatsregierung haben hier nach Einschätzung der SPD-Jugendorganisation noch viel zu tun.

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