Genossen aus Stadt und Land fordern vernetztes Handeln
Weiden. (ps) Global denken, regional handeln und auch über Parteigrenzen hinweg Ziele gemeinsam anpacken. Das haben sich die Genossen in Stadt und Land fest vorgenommen - und bei sich selbst angefangen.
Wirtschaftsförderung und Arbeitsplätze waren die Schwerpunktthemen einer ersten gemeinsamen Sitzung der Fraktionsvorstände. Über die in großer Einmütigkeit erzielten Ergebnisse informierten die Fraktionsspitzen am Freitag in einer Pressekonferenz im Hotel Stadtkrug.
"Ohne professionelle Wirtschaftsförderungsabteilung läuft nichts", sagte der Weidener Fraktionschef Roland Richter. In Weiden sei dies bereits auf den Weg gebracht, im Landkreis Neustadt dagegen sei der Antrag abgelehnt worden, bedauerte er. Denn die Genossen streben auf lange Sicht eine gemeinsame Wirtschaftsförderung GmbH an.
Oberstes Ziel sei die Schaffung einer Wirtschaftsregion Nordoberpfalz, für die - wie Richter bereits im NT-Interview erläuterte - Weiden, Neustadt und Tirschenreuth an einem Strang ziehen. Auf lange Sicht sollten auch Schwandorf und Amberg-Sulzbach mit eingebunden werden.
Fest anpeilen wollen die Sozialdemokraten außerdem: die Errichtung eines Technologiezentrums an der FH Weiden, die Einrichtung eines Ost-West-Instituts zur Vermittlung von Wirtschaftskontakten nach Osteuropa sowie den Aufbau von lokalen Kompetenz-Leuchttürmen für die drei Bereiche Logistik und Handel, IT und Kommunikation sowie Werkstoffe. Große Chancen versprechen sie sich von interkommunalen Gewerbegebieten entlang der Achsen des Autobahnkreuzes "Oberpfälzer Wald". Richter: "Es ist eines der zentralen Kreuze in Europa. Dafür müssen wir gemeinsam ein Entwicklungskonzept erstellen."
Nicht zu vergessen: Der Aspekt Tourismus. "Damit sollten wir wuchern." Das vom Landkreis in der Friedrichsburg geplante Tourismusbüro sollte nach Ansicht der Sozialdemokraten die gesamte Region mit abdecken.
Auch der Freistaat müsse seine Aufgaben machen, damit die Kommunen ihre Pflicht erfüllen können, machte Annette Karl klar. Die Vorsitzende des Kreistagsfraktion und Landtagskandidatin forderte deshalb u. a. eine ausreichende Finanzausstattung der Kommunen. Der Prozentsatz der Schlüsselzuweisungen müsste auf mindestens 15 Prozent angehoben werden "wie in anderen Bundesländern". Um die mittelständische Wirtschaft
besser zu fördern, müssten außerdem Fördergelder ohne Zeitverzögerung ausgezahlt und Kredithürden abgebaut werden.
Veröffentlicht auf oberpfalznetz.de am 7.6.08
Homepage Landtagsabgeordnete Annette Karl
