SPD-FRAUEN in Oberfranken

Premiere im Landtag:
Am Mittwoch hielt die neugewählte Abgeordnete Annette Karl, Sprecherin der SPD- Fraktion für den ländlichen Raum, ihre Jungfernrede.
Sie sprach zum Thema Breitbandversorgung im ländlichen Raum.

Die Rede als Livestream.

Karl betonte, dass dieses Thema geradezu exemplarisch die Ignoranz der Staatsregierung in den letzten fünf Jahren gegenüber dem ländlichen Raum aufzeige.
Ein schneller Internetzugang sei nicht nur von grundlegender Bedeutung für Kommunikation und eine gedeihliche wirtschaftliche Entwicklung in Bayern, sondern ermögliche auch erst gleiche Bildungs- und Teilnahmechancen besonders für Schüler, Studenten und Senioren.
Karl erinnerte an den SPD- Antrag vom Oktober 2006, in dem bereits ein Förderprogramm, gespeist aus Mitteln des EU- Fonds für ländliche Entwicklung (ELER), gefordert wurde. Dieser wurde von der CSU- Mehrheit abgelehnt mit der Begründung, das regele alles der Markt.
Karl:“ Alle Bürgerinnen und Bürger im ländlichen Raum haben den gleichen Anspruch auf einen schnellen Internetzugang wie jeder Stadtbewohner. Ein solcher Anschluss ist immer mehr zu einem bestimmenden Faktor bei Standort- und Investitionsentscheidungen geworden.“
Im Umkehrschluss erhöhe des Fehlen von Breitbandversorgung die Gefahr der Abwanderung von Unternehmen, des Rückgangs der Lebensqualität und damit in der Konsequenz die Gefahr des Wegzugs von Einwohnern und des Ausblutens des ländlichen Raumes.
Ein schneller Internetzugang gehöre in der heutigen Zeit zur Grundversorgung wie Strom, Wasser, Wärme und Telefon.
Karl forderte unter großem Applaus eine schnelle Umsetzung und endlich eine ausreichende finanzielle Ausstattung des im Sommer unter dem Druck von Opposition, Kommunen und Wirtschaft aufgelegten Förderprogramms.
Zusätzlich bräuchten die Kommunen eine ganzheitliche Unterstützung, der Eigenanteil dürfe die finanziellen Möglichkeiten nicht übersteigen und die Fördervoraussetzungen müssten auch in der Praxis erfüllbar sein.
Karl kündigte an, in einem Jahr einen Bericht über den Stand der Umsetzung zu beantragen.
In Teilen veröffentlicht auf oberpfalznetz.de 05.12.08