SPD-Jahreshauptversammlung mit Ehrungen und Delegiertenwahl / AfD demaskiert sich durch Programm und bietet nun Ansatz für Aufklärung der Wähler
Ehrungen für die Treue zur SPD, aktuelle Themen zur Gemeindepolitik, Informationen aus Bundes- und Landespolitik aus erster Hand und die Delegiertenwahl prägten die Jahreshauptversammlung des OV, der nächstes Jahr 90 Jahre besteht und mit 57 Personen einen konstanten Mitgliederstand aufweist. Die Delegierten für die Wahlkreiskonferenz heißen Walter Voß und Jens Hammer, ihre Stellvertreter sind Sonja Ullamann und Willy Koegst. Schatzmeister Robert Uschold berichtete von einem kleinen Zuwachs im soliden Kassenbestand.
In Personalunion als Ortsvereins- und Fraktionsvorsitzender referierte Rudolf Teichmann über die Schwerpunkte der Kommunalpolitik. Als einen „gemeinsam im Rat vorangetriebenen Kraftakt, als tolle Geschichte und einen markanten und positiven Wendepunkt in der Gemeindeentwicklung “ bezeichnete er die Ausweisung des Baugebiets „Festplatz“ einschließlich der Ansiedelung eines Einkaufsmarktes. Lob gab es für die konstruktive Kooperation der drei Fraktionen und Bürgermeister Martin Schregelmann. „Es tut gut, dass wechselnde Mehrheiten die Entscheidungen tragen“, so sein Standpunkt, den er mit Projekten wie der Einrichtung eines Dorfplatzes, der Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik und diversen Sanierungsmaßnahmen untermauerte. Die Aktivitäten des OVs erstreckten sich über Angebote für das Ferienprogramm der Etzenrichter Kinder, kulturelle Termine, den Jahresausflug nach Naumburg, den gut frequentierten „Etzernichter Abend“ im Albert-Weidner-Haus bis hin zur Pflege einer attraktiven Homepage. Der Terminkalender für 2016 deckt sich im Wesentlichen mit dem des Vorjahres und ist so besetzt: 21. Bis 28. Mai „Algund-Urlaub“, 28. Juni und 22. Juli Luisenburg-Ausflug mit Musical „Cats“, 5. August Besuch des Basalttheaters in Parkstein, 7. August Kinder- und Sommerfest am Sportplatz, 3. Oktober Jahresausflug nach Weimar, 26. November Fahrt zum Weihnachtsmarkt in Annaberg-Buchholz, im Ferienangebot geht es in die WTW und zum Minigolfen.
MdL Annette Karl wählte aus Einstieg in Referat die Auseinandersetzung mit der AfD als Einstieg für ihr engagiertes Referat. „Zweistellige Resultate bei den Landtagswahlen sind schockierend, erfordern jetzt, dass die etablierten Parteien und vor allem die SPD daraus Lehren ziehen“. Es sei der AfD das gelungen, was SPD und Unionsparteien nicht geschafft haben, sie hätten aus dem Stand, ohne konkretes Grundsatzprogramm nur mit Schlagworten, wie „gegen Ausländer und Islam“ Nichtwähler mobilisiert. „Mit dem schüren von Furcht und Angst haben sie Menschen erreicht, die sich in unserer Gesellschaft abgehängt fühlen“. Daher gelte es, sich mit den Standpunkten der Gruppierung auseinander zu setzten und einer Spaltung der Gesellschaft entgegen zu treten. Ansätze gäbe es bei dem nun vorgestellten Konzept mit rabiatem Wirtschaftliberalismus, radikalen Steuersenkungen, Abschaffung der Gewerbesteuer zu Lasten der Kommunen, Abschaffung der Klimagesetzte, Antihaltung zum Feminismus und Sozialabbau reichlich. „Lasst uns bei den Kernthemen anpacken und die Menschen in eindeutiger, verständlicher Sprachregelung informieren“, so ihr Appell.
Paritätische Finanzierung der Krankenhausbeiträge im Bund, Mindestlohn auch für Flüchtling bei einem aufnahmefähigen Arbeitsmarkt, eine Balance zwischen Fordern und Fördern beim Entwurf der Bayerischen Staatsregierung für die Integration und die Schaffung von Ansprüchen für gebundene Ganztagsklassen rundete die Themenbereiche ab. Die Abgeordnete forderte ferner klare wie transparente Regelungen und weniger Aufwand für die Stabilisierungshilfen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs ein.
Ehrungen
Bei den Ehrungen langjähriger Parteimitglieder, die Kreisvorsitzende MdL Annette Karl zusammen mit OV-Vorsitzendem Rudolf Teichmann und seiner Stellvertreterin Elke Waldeck vollzog dominierten die 1996 am Ende der Ära Kohl eingetretenen. Die Jubilare strukturieren sich in der Zugehörigkeit so:
50 Jahre zählen Altbürgermeister und Ehrenbürger Herbert Dorner und Albert Riedl zur SPD, 40 Jahre Klaus Benedikt, 30 Jahre Eduard Eichenmüller, 25 Jahre Marie-Luise Krauß, 20 Jahre Elke und Kurt Waldeck, Sonja und Peter Ullamann, Edith Richtmann, Martina Müller, Michael Koegst, Willi Herrmann, Hanne Herrmann, Gisela Dorner und Silvia Cermak, 15 Jahre Ralf Teichmann. Als eine „wichtige Tradition, Menschen die Höhen und Tiefen der Sozialdemokraten mitgegangen sind, zu ehren“, betitelte Karl die Lobrede.
Bildunterschrift: Neben bewegenden aktuellen politischen Aspekten, wie dem Abschneiden der AfD-Gruppierung bei Landtagswahlen, stand die Mitgliederehrung auf dem Programm der SPD-Jahreshauptversammlung. OV- und Fraktionsvorsitzender Rudolf Teichmmann (stehend hinten links), Zweite Vorsitzende Elke Waldeck (stehend, Fünfte von links) und MdL und Kreisvorsitzende Annette Karl (stehend, Vierte von rechts) zeichneten die treuen Genossen mit Urkunden und Blumen aus. Altbürgermeister und Ehrenbürger Herbert Dorner (sitzend, Zweiter von rechts) hat sein Parteibuch vor 50 Jahren ausstellen lassen
Bild und Text: Rudi Walberer
