SPD-FRAUEN in Oberfranken

Die SPD wollte am Montag im Kreistag nach der Abschaffung des Jugendhilfeausschusses vor drei Jahren mit einem Antrag erreichen, dass der Landkreis - ähnlich wie Schwandorf - eine Arbeitsgemeinschaft für soziale Angelegenheiten einrichtet.

Die SPD wollte am Montag im Kreistag nach der Abschaffung des Jugendhilfeausschusses vor drei Jahren mit einem Antrag erreichen, dass der Landkreis - ähnlich wie Schwandorf - eine Arbeitsgemeinschaft für soziale Angelegenheiten einrichtet. 26 Räte votierten mit Ja, 30 waren dagegen.
Fraktionschefin Annette Karl hatte den Vorstoß der Genossen ausführlich begründet. Sie begrüßte es, dass der Themenbereich Soziales nach dem Wegfall des Sozialhilfeausschusses im Ausschuss für Soziales, Sport, Kultur, Ehrenamt, Schulen Platz gefunden habe. Die SPD sehe allerdings die Notwendigkeit für eine "Struktur, die im Bereich der kommunalen Sozialpolitik bestmögliche Vernetzung aller Akteure in diesem Bereich sicherstellt". Nur sie könnten aus ihrer täglichen Arbeit heraus hautnah aufzeigen, wo es Probleme gebe und wie sie angepackt werden könnten.
Unter der Prämisse "Vorsorge statt Nachsorge" ergäben sich zahlreiche Bereiche, "wo wir aktiv tätig sein oder werden müssen". Dies beginne nach der Geburt eines Kindes, zum Beispiel mit der Unterstützung von Familien durch Hebammen-Modelle, durch Erziehungs- und Familienberatung, die Ausgestaltung der Betreuungsangebote im Vorschulalter, die Integration von Kindern mit Migrationshintergrund oder mit Behinderung, die Förderung von Ganztagsangeboten an Schulen und den Ausbau von Schulsozialarbeit. Karl erwähnte auch den Bereich Bildung und Ausbildung, Hilfe bei Krankheit und Behinderung bis hin zum Alter, Thema Pflege, alters- und behindertengerechtes Wohnen und vieles mehr.Bei all dem sei der kommunalen Steuerungsverantwortung Rechnung zu tragen und gelte es, die steigenden Kosten in den Griff zu bekommen. "Dafür braucht es eine offene Informationspolitik", warb Karl für die Arbeitsgemeinschaft. Dafür brauche es eine angemessene Möglichkeit für die Wohlfahrtsverbände und die Vertreter der Schulen, sich einzubringen und ihre Erfahrungen, Anregungen und Forderungen regelmäßig in die Entscheidungsprozesse des Landkreises einzuspeisen, nicht als Bittsteller, sondern als Partner.
Die CSU sah keinen Bedarf für eine Arbeitsgemeinschaft für soziale Angelegenheiten.
Gerhard Sporer sagte, die FW würde es begrüßen, wenn man mit dem Arbeitskreis einen Versuch starten würde. Ähnlich äußerte sich Rita Wiesend für die ÖDP. Es wäre eine gute Gelegenheit, Netzwerke zu schaffen. Bei der Abstimmung setzte sich die CSU mit Hilfe eines Teils der FDP/UW durch.