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Besuch der Bundespolizeiinspektion Waidhaus

Veröffentlicht am 11.02.2010 in Presse

Polizeidirektor Uwe Landgrebe konnte vor kurzem Landtagsabgeordnete Annette Karl als erste Mandatsträgerin in seiner neuen Position als Leiter der Bundespolizeiinspektion Waidhaus begrüßen. PD Landgrebe hatte bis Dezember letzten Jahres das Gemeinsame Zentrum der deutsch-tschechischen Polizei- und Zollzusammenarbeit Schwandorf geleitet.

In der Vorstellung der Dienststelle erfuhr die stellvertretende Landesvorsitzende der Bayern-SPD, welche Aufgabengebiete die Inspektion in der nördlichen Oberpfalz abdeckt. Gemeinsam mit den Revieren in Bärnau und Weiden sind über 300 Beschäftigte tätig, die mit der Betreuung der Bahnstrecken, Bearbeitung von Strafanzeigen der Deutschen Bahn und mit der Fahndung im Grenzbereich ein großes Aufgabenspektrum zu bearbeiten haben.

Karl freute sich, dass die Neuorganisation der Bundespolizei für die Inspektion mit einem deutlichen Stellenzuwachs überaus positive Effekte hatte. Karl:" Unser ehemaliger Bundestagsabgeordneter Ludwig Stiegler hat immer ein wachsames Auge auf die Dienststelle in Waidhaus gehabt. In Zusammenarbeit mit dem damaligen Innenminister Otto Schily konnte auch die Ausstattung immer auf einem guten Stand gehalten werden."

Karl, die von Fraktionsvorsitzender Dagmar Mittelmeier und stellvertretenden Kreisvorsitzenden Uli Grötsch begleitet wurde, erkundigte sich, was es mit der Kritik von Tschechischen Staatsbürgern an den Kontrollen der Polizei auf sich habe. Polizeihauptkommissar Roland Vogt erläuterte die rechtliche Situation nach dem Schengener Abkommen. Er betonte dabei die gute Zusammenarbeit mit der PI Fahndung und der tschechischen Polizei. Als aktuelles gemeinsames Projekt wird dazu derzeit eine Informationsbroschüre in tschechischer Sprache erstellt, in der u.a. die rechtlichen Grundlagen der Binnengrenzfahndung / Schleierfahndung erläutert werden.

Den Abschluss des Gespräches bildete eine Diskussion zum Thema Einführung eines neuen Schichtmodelles im Rahmen der Anpassung an die aktuelle gültige Arbeitszeitrichtlinie der EU. Eine mögliche Umstellung des Schichtdienstes wird dabei von der überwiegenden Zahl der Mitarbeiter abgelehnt. Karl versprach, sich mit ihren Bundestagskollegen für die Belange der Bundespolizisten einzusetzen.

Homepage Landtagsabgeordnete Annette Karl

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