SPD-FRAUEN in Oberfranken

Die rund 30 Besucher des SPD-Dämmerschoppens in der vollbesetzten Gaststätte in der Freizeitanlage in Neustadt erlebten mit der Landtagskandidatin Annette Karl eine entschlossene und selbstbewusste Kämpferin zur Gestaltung einer sozialen und gerechten Politik in Bayern.

Vorsitzender Franz Witt begrüßte neben der SPD-Kreisvorsitzenden auch den Bezirkstagskandidaten Bürgermeister Werner Windisch und er wünschte sich, dass unser Stimmkreis im neuen Landtag seitens der SPD nach fünfjähriger Vakanz wieder vertreten sein sollte. „Dafür sei Annette Karl die richtige und qualifizierte Kandidatin. Dazu brauchen wir eine starke SPD, die für frischen Wind in der bayerischen Politik sorgt und das Land in eine bessere Zukunft führt“, so Witt. Die Landtagskandidatin freute sich eingangs ihrer Rede darauf hinweisen zu können, dass „die Freizeitanlage unter SPD-Bürgermeister Gerd Werner geschaffen wurde und neben der Umfahrung mit Mühlbergtunnel sowie weiteren Großbauten zu dessen Errungenschaft für Neustadt gehören“. Die Landtagswahl sei nach den Worten von Karl insofern entscheidend, um nach 51 Jahren CSU-Herrschaft einer gerechten Politik Platz zu verschaffen. Es müsse sich etwas verändern in unserem Land, weg von der Arroganz hin zu einer Politik für den Menschen. Zwei Themen ihrer vielen Anliegen seien Bildung als Investition in die Zukunft sowie eine umfassende Familienpolitik. Sie fordere eine individuelle Förderung statt Auslese, kleine Klassen mit ausreichend Lehrern. Annette Karl als Mutter von vier Kindern wisse, wo von sie spreche, man müsse bei den Kleinstkindern anfangen und das letzte Kindergartenjahr als Vorschule müsse zudem kostenfrei sein. „Dies sei jedoch einzig und allein Aufgabe des Freistaates, nicht der Kommunen“, stellte Karl klar. Weiter führte die SPD-Landtagskandidatin aus, dass es „ in unserer Region immer noch an qualifizierten Arbeits- und Ausbildungsplätzen fehle. Jammern helfe dabei jedoch nicht weiter. Dass nicht gejammert werde, zeige die finanzielle Vorarbeit seitens der Wirtschaft, der Gewerkschaften, der Stadt Weiden und der Bevölkerung bei der geplanten HAW-Erweiterung. Nach dem Debakel der voreiligen Bauzusage von Staatsminister Goppel glaube Annette Karl erst nach der Verabschiedung des nächsten Landtagshaushalts- mit einem Titel für die HAW- Erweiterung drin- an den Erfolg in dieser Sache. Von den 460 Millionen Euro aus dem gescheiterten Transrapidprojekt sei nichts in der Nordoberpfalz angekommen, dabei habe selbst der „Further Drache“ 4 Millionen Euro Zuschuss bekommen. Sie plädierte auch für gerechte Mindestlöhne, „denn wer arbeitet, der soll auch davon leben können“ stellte sie fest. „Wen die CSU von Mindesteinkommen rede, ist das lange nicht ein Mindestlohn“. In punkto Energie gebe es mit der SPD keine Verlängerung der Laufzeiten bei den Atomkraftwerken. „Die Atomtechnologie sei eine Belastung für alle zukünftigen Generationen“ wies Karl hin und sie plädierte für den Ausbau erneuerbarer Energien, die auch der größte Jobmotor in Deutschland sind.. Karl setzte sich zudem für ein „Barrierefreies Bayern“ für die Jungen und Senioren ein, wobei bei Bahnhofsanierungen ein behindertengerechter Zugang zu den Bahnsteigen und Zügen gewährleistet sein müsse. Bezirksrat und Bürgermeister Werner Windisch nutzte beim Dämmerschoppen die Gelegenheit, die Leistungen und Aufgaben des Bezirks aufzuzeigen. „Stark sein für die Schwachen“ sei die Devise der SPD-Bezirkstagsfraktion bisher gewesen und wird es auch bleiben, war das Fazit von Windisch. Er plädierte für eine weitere Dezentralisierung von psychiatrischen Einrichtungen und dem Ausbau der Standards im Sozialbereich. Daneben sollte wieder eine Mitgliedschaft im Kommunalen Arbeitgeberverband für die MedBo gGmbh erreicht werden, damit für die Beschäftigten der Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes ohne Einschränkungen gelte. Dazu bedürfe es aber auch am 28. September für eine starke SPD-Bezirkstagsfraktion und eine soziale bürgernahe Politik zu werben. Eine angeregte Diskussion mit den beiden Kandidaten schloss sich an.