Nur kommunal eine Macht
Trotz des schönen Wetters war am Sonntag die Hälfte der Parteimitglieder zur Jahreshauptversammlung der SPD Altenstadt gekommen. Vorsitzender Konrad Merk freute sich über „eine Quote, von der ein Verein nur träumen kann“. Bürgermeister Ernst Schicketanz skizzierte die positive Entwicklung im Gewerbegebiet und betonte, dass die Gemeinde finanziell auf gesunden Beinen stehe.
Verlust an Vertrauen
Vorsitzender Merk ging in seinem Bericht zunächst auf die sehr erfreulichen Ergebnisse der Kommunalwahlen 2008 und das deprimierende Abschneiden in den folgenden Wahlen auf Landes- und Bundesebene ein.
Durch verschiedene Reformen und Maßnahmen der vergangenen Jahre und die zum Teil unsensible Art ihrer Umsetzung habe es einen Vertrauensverlust sowohl bei der eigentlichen Wählerklientel, als auch innerhalb der Partei gegeben. Die häufigen Wechsel an der Parteispitze hätten auch nicht zu einem positiven Erscheinungsbild der Genossen beigetragen.
Die SPD habe in Altenstadt immer relativ gut abgeschnitten. Deshalb dürfe der Ortsverein nicht müde werden, sich zusammen mit dem Bürgermeister in den Dienst der Menschen stellen und durch Kontakte zu Bürgern und Institutionen herausfinden, was wichtig sei. Außerdem wolle der Ortsverein wieder regelmäßig öffentlich über politische Themen diskutieren.
Fraktionssprecher Hans Simon gab einen Überblick über die aktuellen Themen der Gemeindepolitik von Wohnen über den Verkehr bis zu anfallenden Ausbesserungsarbeiten. Der Redner betonte, dass die Lebensqualität in einer Kommune oft von kleinen Maßnahmen abhänge und Bürgermeister Schicketanz hier schon viel getan habe.
Landtagsabgeordnete Annette Karl kritisierte, dass die Landespolitik zu
sehr auf die Großstädte ausgerichtet sei und dass dadurch der ländliche Raum vernachlässigt oder nur noch als Erholungsraum gesehen werde. Die Parlamentarierin mahnte einen Katalog an Mindeststandards für alle Bürger des Freistaats an. Eine finanzielle Katastrophe drohe den bayerischen Steuerzahlern durch das Missmanagement bei der Bayerischen Landesbank und der Hypo Alpe-Adria. Karl berichtete ferner über den SPD-Bundesparteitag in Dresden, der positive Signale gesetzt habe. Der neue Vorsitzende Sigmar Gabriel finde immer den richtigen Ton.
„Größere Ehrlichkeit“
In einer engagierten Diskussion erörterten die Mitglieder das Für und Wider von Maßnahmen der vergangenen Jahre, Daniel Merk forderte eine größere Ehrlichkeit bei Wahlkampfaussagen und mahnte eine Verjüngung des politischen Führungspersonals an.
Langjährige Mitglieder bekamen zum Dank für ihr Engagement Urkunden
und eine Flasche Rotwein. Seit 20 Jahren hält Elfi Gierlinger zur Stange. Auf 25 Jahre blicken Adolf Füßl, Roswitha Hagl und Reinhard Simmerl zurück, auf 30 Jahre Hans-Jürgen Betz, Karlheinz Krall und Hans Pfeiffer. Seit 35 Jahren hat Karl Heinz Hagl das rote Parteibuch.
Zum Foto: Auf Landes- und Bundesebene gibt es für die SPD allenfalls verhaltenen Grund zum Optimismus. Aber in Altenstadt ist alles im "grünen Bereich". In der Jahreshauptversammlung stand neben einer engagierten Diskussion auch die Ehrung treuer Mitglieder auf dem Programm.
aus oberpfalznetz.de
Homepage Landtagsabgeordnete Annette Karl
