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Scharfenberg unterstellt König Populismus

Veröffentlicht am 13.06.2013 in Unterbezirk

In Bezug auf die Kritik Königs am Öffentlichen Personennahverkehr im Landkreis Hof nimmt SPD Unterbezirksvorsitzender die Verantwortlichen in Schutz.
Die Forderung Königs nach einem besseren ÖPNV, der alle Ortschaften des Landkreises unabhängig ihrer Größe einbindet sei nach Ansicht Scharfenbergs parteiübergreifender Konsens. „Gerade in einer strukturschwachen Region wie die unsere, ist ein gut funktionierender ÖPNV von herausragender Bedeutung“, meint der Rehauer Bezirkstagskandidat. Bei alldem dürfe jedoch der Aspekt der Wirtschaftlichkeit nicht außer Acht gelassen werden, denn „irgendwer muss immer den Geldbeutel aufhalten“. Dies verschweige aber König, ebenso wie die Tatsache, dass die Zuweisungen des Freistaates für den ÖPNV seit 2004 dank der CSU um rund ein Drittel auf nur noch 51 Millionen Euro in 2012 gekürzt worden seien. „Wir brauchen einen besseren ÖPNV, aber das schaffen wir nicht ohne finanzielle Unterstützung aus München“, schlussfolgert Scharfenberg und fordert deshalb die entsprechenden Zuweisungen wieder auf den Stand von 2003 auf 75 Millionen Euro zu setzen. Gerade in einer Region wie die unsere, müsse die bayerische Staatsregierung in Sachen Infrastrukturpolitik mehr Engagement zeigen, weil „die Anforderungen an einen ÖPNV im Landkreis Hof nun mal andere sind als im Starnberger Land.“
An die Adresse Königs gerichtet findet Scharfenberg, dass dieser auch darlegen müsse, wie er seine Forderung bezahlen möchte. „Man kann viel fordern wenn der Tag lang ist, aber man muss dann auch sagen, wie man diese Forderungen finanzieren möchte. Alles andere ist Populismus.“

Homepage Ulrich Scharfenberg

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