Europa
Eine Europaabgeordnete, vier Kandidaten, 90 Delegierte und so viele Gäste, dass sogar noch nach-bestuhlt werden musste – der Europaparteitag der oberfränkischen SPD im Gasthof „Opel“ in Himmelkron zeigte eindrucksvoll, welchen Stellenwert die Europawahl 2019 trotz gleichzeitigen Landtags- und Bezirkswahlkampfes bei den Sozialdemokraten hat.
Bezirksvorsitzende Anette Kramme, MdB, machte bereits in ihrer Begrüßung deutlich, wie wichtig der europäische Einigungsprozess ist. Gerade angesichts Trumps sprunghafter und narzisstischer Politik machte sie – unter dem Beifall der Anwesenden – deutlich: „Die Antwort auf „America first“ können nur die Vereinigten Staaten von Europa sein.“. Die Schweinfurter Europaabgeordnete Kerstin Westphal berichtete in ihrem Grußwort von der Arbeit im Europäischen Parlament und betonte, wie wichtig die auf europäischer Ebene getroffenen Entscheidungen auch für die Menschen in Oberfranken seien.
Das Internet hat das Kaufverhalten von Verbraucherinnen und Verbrauchern verändert. Jeder fünfte Einkauf findet heute elektronisch statt, meldet die europäische Statistikbehörde Eurostat. Der Onlinehandel hat aber ein gravierendes Problem mit Produktpiraterie und somit mit potentiell gefährlichen Produkten.
Vier große Online-Unternehmen haben sich jetzt verpflichtet, gefährliche Produkte, die über ihre Plattformen verkauft werden, schneller aus dem Verkehr zu ziehen. Alibaba, Amazon, eBay und Rakuten Frankreich haben mit der EU-Kommission eine entsprechende Verpflichtungserklärung unterzeichnet.
„Das ist aus Sicht des Verbraucherschutzes erst einmal zu begrüßen. Ob diese auf Freiwilligkeit basierende Erklärung ausreicht, bezweifle ich aber!“, betont die fränkische EU-Abgeordnete Kerstin Westphal (SPD), Mitglied im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz.
Auf Einladung der oberfränkischen Betreuungsabgeordneten Kerstin Westphal verbrachten Bürgerinnen und Bürger aus Franken vom 1. bis 4. Mai vier Tage in Brüssel, um mehr über Europa und europäische Politik zu erfahren.
Im Rat der Europäischen Union, der vergleichbar ist mit dem deutschen Bundesrat, informierte sich die Reisegruppe über die Aufgaben und Zusammensetzung des Rates. Zweimal pro Halbjahr treffen sich hier die Staats- und Regierungschefs zu Beratungen.
Die SPD-Europaabgeordneten Constanze Krehl und Kerstin Westphal begrüßen das starke Zeichen, das das Europaparlament am Dienstag, 17. April, in puncto Regionalpolitik gesetzt hat. Wenige Wochen bevor die Europäische Kommission ihre Vorschläge zum nächsten siebenjährigen Finanzrahmen vorlegt, haben die Abgeordneten in einer Abstimmung klargemacht: Alle Regionen in Europa müssen weiterhin von der Regionalförderung profitieren - außerdem müssen die Fonds unbürokratischer und flexibler werden.
Auch stärker entwickelte Regionen wie in Deutschland dürfen nicht aus der Förderung herausfallen. Dies könnte einen Keil zwischen die Staaten der Europäischen Union treiben, das müssen wir verhindern, unterstreichen Constanze Krehl, regionalpolitische Sprecherin der sozialdemokratischen Fraktion und die bayerische Abgeordnete Kerstin Westphal.
Die Zahl der Verkehrstoten geht erfreulicherweise trotz höheren Verkehrsaufkommens immer weiter zurück, das belegen Zahlen des Statistischen Bundesamtes. Demnach sank die Zahl in Deutschland in diesem Jahr auf 3177 und somit auf den niedrigsten Stand seit man 1953 anfing solche Statistiken zu erheben. „Der Rückgang ist auch ein Verdienst der Europäischen Union, die die Fahrzeugsicherheit Schritt für Schritt verbessert, aber auch dafür sorgt, dass Fußgänger und Radfahrer mehr Sicherheit im Straßenverkehr genießen“, bekräftigt Kerstin Westphal (SPD), EU-Abgeordnete aus Schweinfurt und EU-Betreuungsabgeordnete für Oberfranken.
Als Mitglied im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz beschäftigt sich Westphal auch mit Sicherheitssystemen in PKWs. „Die EU hat sich das ehrgeizige Ziel gesetzt, die Zahl der Verkehrstoten auf null zurückzudrängen“ berichtet Westphal. Rund 25.500 Menschen sterben europaweit jedes Jahr im Straßenverkehr.
