Europa
Man sieht sie mehr und mehr in Europas Städten: Nach Branchenangaben wurden allein in Deutschland rund 750.000 elektrisch angetriebene Fahrräder verkauft. Eine große Mehrheit der Mitglieder des Europäischen Parlaments will sich gegen die verpflichtende Einführung von KfZ-Kennzeichen für Elektrofahrräder stellen.
„Unsere Städte verändern sich, sollen grüner und lebenswerter werden. Dafür spielt Elektromobilität eine große Rolle. Eine verpflichtende Versicherung für E-Bikes hätte die Entwicklung und den Absatz von Elektrofahrrädern beeinträchtigt und diesen positiven Boom auf Europas Straßen gebremst“, ist sich Kerstin Westphal sicher.
Den im Internet gekauften Fotoapparat EU-weit umtauschen, bei verspäteten Flügen entschädigt werden, zum gleichen Preis wie zuhause mit dem Handy aus dem Ausland telefonieren: Das alles sind Errungenschaften des europäischen Verbraucherschutzes, von denen Verbraucherinnen und Verbraucher täglich profitieren. „Viele Bürgerinnen und Bürger sehen das als eine Selbstverständlichkeit. Dahinter stecken jedoch europäische Bestimmungen, die oft mühsam ausgehandelt wurden. Wir müssen auch in Deutschland die Erfolge der EU im Verbraucherrecht bekannter machen“, findet Kerstin Westphal, EU-Abgeordnete aus Schweinfurt. Sie ist Mitglied im zuständigen Ausschuss für Verbraucherschutz und Binnenmarkt des EU-Parlaments.
Eine aktuelle Studie des Kantar Kemnid Instituts zeigt, dass Verbraucherinnen und Verbraucher mehr europäischen Verbraucherschutz wollen, gleichzeitig jedoch nicht wissen, dass es sich um EU-Errungenschaften handelt. „Viele Bürgerinnen und Bürger kennen und genießen zwar die wichtigen Vorteile der EU, bringen sie aber nicht in Zusammenhang mit der Gemeinschaft und der Arbeit der EU-Institutionen“, so Westphal. Auch das zeigt die Studie: 34 Prozent der Befragten hatte beispielsweise keine Ahnung, dass die Abschaffung der Roaming-Gebühren auf eine Initiative aus Brüssel zurückgeht.
Bewertungs- und Buchungsportale spielen für Online-Händler eine entscheidende Rolle. Im Online-Handel sind Unternehmen zunehmend abhängig von Plattformen wie Booking, Applestore oder Edreams. Wie diese Plattformen ihr Urteil bilden, bleibt jedoch oft unklar. Die Auflistung eines Unternehmens geschieht häufig ohne jegliche Begründung; die Geschäftsbedingungen der Plattform ändern sich von einem Tag auf den anderen. "Das hat sowohl für Verbraucherinnen und Verbraucher als auch für die Unternehmen negative Folgen", mahnt die Europaabgeordnete Kerstin Westphal, SPD.
Um dieser Art von unlauteren Praktiken ein Ende zu setzen, hat der Binnenmarktausschuss des Europäischen Parlamentes heute mit einer fraktionsübergreifenden Mehrheit für transparente und faire Regeln im Online-Handel gestimmt. Westphal ist Mitglied im Binnenmarktausschuss.
Zuständiger Ausschuss fordert mehr Geld, weniger Bürokratie
Grenzübergreifender Hochwasserschutz am Inn, gemeinsame bayerisch-österreichische Ausstellungen oder das bayerisch-tschechische Sportfest – solche Projekte können mit EU-Geldern unterstützt werden. Genauer gesagt: Mit dem Programm „Interreg“ für grenzübergreifende Zusammenarbeit. Bayern erhält aus diesem Programm einen dreistelligen Millionenbetrag.
Am Montag hat der zuständige Ausschuss des EU-Parlaments seine Position dazu abgestimmt. Kerstin Westphal, Verhandlungsführerin der sozialdemokratischen Fraktion, erklärt: „Interreg trägt dazu bei, dass Grenzen auch in den Köpfen abgebaut werden. Diese Zusammenarbeit über die Grenzen hinweg muss in Zukunft noch stärker gefördert werden."
Chance beim Schopf gepackt! Beim Verbraucherschutz im Bahnverkehr ist dem Europäischen Parlament ein großer Durchbruch gelungen. Gegen den Widerstand der konservativen Kräfte unter Führung der CDU/CSU und auf Druck der Sozialdemokraten wurde die sogenannte „Höhere Gewalt“ im Schienenverkehr gestrichen. Der Bahn ist es damit nicht mehr möglich, bei Verspätungen u.a. durch schlechte Witterungsbedingungen keine Entschädigungen zu zahlen.
„Ich bin einfach nur glücklich“, so die fränkische SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal, die auch im Verbraucherschutzausschuss sitzt. „Das ist ein guter Tag für alle Verbraucherinnen und Verbraucher und schafft Vertrauen in die Bahn als Transportmittel.“
