Kommunalpolitik
Tobias Ehrlicher (SPD) hat die Bürgermeisterwahl in der Thermalbadstadt im Landkreis Coburg bereits im ersten Wahlgang für sich entschieden - mit unglaublichen 68,86 Prozent. Seine beiden Mitbewerber hatten keine Chance. Der 25jährige Ehrlicher ist damit gleichzeitig zum jüngsten Bürgermeister Deutschlands - darauf scheint die SPD langsam ein Abonnement zu haben, denn das ist bereits das dritte Mal in Folge, dass dieser Titel - nach Michael Adam in Bodenmais und Stefan Rottmann in Schonungen - an einen aufstrebenden jungen Politiker aus der BayernSPD geht! Wir gratulieren ganz herzlich!
Oberfrankens Kommunen brauchen eine bessere Finanzausstattung. Das ist die Überzeugung vieler SPD-Kommunalpolitiker, die am vergangenen Wochenende den Kommunalpolitikertag der oberfränkischen SPD in Thurnau besuchten. Man ist sich aber einig, dass dieses Ziel nur mit einer SPD in Regierungsverantwortung nach der Landtagswahl 2013 erreicht werden kann. Die Initiatorin des Kommunalpolitikertages, die Coburger SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld, brachte es auf den Punkt: „Die SPD ist der Partner der Städte und Gemeinden. Nur mit einer starken SPD wird die finanzielle Schieflage der Kommunen wieder ins Lot gebracht.“
Die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld teilt mit, dass die Schlüsselzuweisungen für die Gemeinden im Landkreis Bamberg von 23.483.652 Euro im Jahr 2010 auf nunmehr nur noch 21.665.048 Euro in 2011 absinken werden. Das ist ein Minus von 1.818.604 Euro (- 7,7 Prozent). Diese Informationen über die Schlüsselzuweisungen 2011 gingen heute unmittelbar nach dem Beschluss des Kabinetts dem Landtag zu, so MdL Biedefeld. Sie seien aber noch „vorläufig“, da der Landtag erst im Rahmen der Verabschiedung des Staatshaushalts voraussichtlich vor Ostern darüber beschließen wird. Die Schlüsselzuweisungen sind Teil des kommunalen Finanzausgleichs in Bayern.
Unter dem Motto "Rathäuser erobern" hat die BayernSPD heute ihre landesweite Kommunaloffensive in Oberfranken fortgesetzt. "Vor drei Jahren hat die SPD in Unterfranken 22 neue Bürgermeister ins Amt gebracht" erinnerte SPD-Landeschef Florian Pronold. "Bei der nächsten Kommunalwahl in drei Jahren sollen es noch mehr werden." Dreh- und Angelpunkt hierfür seien attraktive SPD-Listen. Dafür wolle die SPD auch Nicht-Mitglieder gewinnen. "Wir müssen uns bereits jetzt auf die Suche nach Kandidatinnen und Kandidaten machen und dabei über unseren eigenen Tellerrand hinausschauen", so Pronold. Es werde Zeit, dass sich die SPD von der Vorstellung verabschiede, dass es für einen guten SPD-Kommunalpolitiker ein Parteibuch brauche.
Die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld teilt mit, dass die Schlüsselzuweisungen für die Gemeinden im Landkreis Bamberg von 23.483.652 Euro im Jahr 2010 auf nunmehr nur noch 21.665.048 Euro in 2011 absinken werden. Das ist ein Minus von 1.818.604 Euro (- 7,7 Prozent). Diese Informationen über die Schlüsselzuweisungen 2011 gingen heute unmittelbar nach dem Beschluss des Kabinetts dem Landtag zu, so MdL Biedefeld. Sie seien aber noch „vorläufig“, da der Landtag erst im Rahmen der Verabschiedung des Staatshaushalts voraussichtlich vor Ostern darüber beschließen wird. Die Schlüsselzuweisungen sind Teil des kommunalen Finanzausgleichs in Bayern.
