MdB und MdL
Am 25. November ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Auch im 21. Jahrhundert gehört geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen leider zur bitteren Realität. Weltweit - auch in Deutschland. Die SPD-Bundestagsfraktion macht sich dafür stark, dass sich das ändert – für ein gewaltfreies Leben für Frauen.
„Seit Wochen gehen Frauen und Männer im Iran auf die Straße, um für Freiheit und Frauenrechte zu kämpfen. Das brutale Vorgehen des iranischen Regimes gegen Demonstrierende verurteilen wir aufs Schärfste und stehen solidarisch an der Seite derjenigen, die mit ihrem unfassbaren Mut für eine freie Gesellschaft kämpfen“, so der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.
Für die SPD-Bundestagsfraktion hat der Kampf gegen Gewalt an Frauen höchste Priorität. In Deutschland wird jede dritte Frau mindestens einmal in ihrem Leben Opfer körperlicher und/oder sexualisierter Gewalt. Täter sind häufig die aktuellen oder früheren Partner. Das ist unerträglich und muss sich ändern.
Der Hofer SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Adelt wird bei der bevorstehenden Landtagswahl 2023 nicht mehr antreten. Dies gab er heute in einem Mediengespräch offiziell bekannt.
„Mit der kommenden Wahl werde ich fast 67 Jahre alt sein. Ich denke, es ist dann an der Zeit einen Generationenwechsel herbeizuführen und ein neues Kapitel aufzuschlagen. Nicht zuletzt verhehle ich nicht, dass die Art und Weise wie mittlerweile von vielen parteiübergreifend Politik im Landtag gemacht wird, nicht die meine ist,“ erklärte Adelt. „Ich bin nach wie vor der festen Überzeugung: Mit einem Aufreger pro Woche werde ich zwar bekannter, verändere aber vor Ort nichts. Und gerade deshalb bin ich ja nach München. Um etwas zu verändern!“
Seiner Meinung nach sei ihm das durchaus gelungen – wenn auch „über Bande“, resümierte der Abgeordnete. Viele gute Initiativen der Oppositionsarbeit seien von den regierenden Parteien in Bayern zunächst abgelehnt worden, um dann wenig später als eigene Anträge eingebracht und verabschiedet zu werden.
Das Bundesbauministerium hat die ausgewählten "Nationalen Projekte des Städtebaus 2019" bekannt gegeben, die mit insgesamt rund 141 Millionen Euro gefördert werden. Beworben hatten sich deutschlandweit 105 Gemeinden mit 118 Projektskizzen.
„Wir freuen uns, dass die Stadt Weismain im Landkreis Lichtenfels für die diesjährige Förderung ausgesucht wurde. 5,31 Millionen Euro gehen für die Sanierung und Erweiterung des historischen Rathauses nach Weismain. Die geförderten Vorhaben sind Premiumprojekte der Baukultur in Deutschland“, so die beiden oberfränkischen SPD-Bundestagsabgeordneten Anette Kramme und Andreas Schwarz.
Eine interdisziplinär besetzte Expertenjury hatte sich für die Förderung in Weismain ausgesprochen. Die Expertenjury fokussierte sich bei der Auswahl vor allem auf innovative Konzepte mit nationaler und internationaler Wahrnehmung sowie deren außerordentlichen Qualität.
Mit gewohnt deftigen Worten hat die Landtagsabgeordnete Inge Aures beim Heringsessen des SPD-Ortsvereins Donndorf-Eckersdorf (Kreisverband Bayreuth-Land) wichtige Themen der Landes- und Bundespolitik wie die Pflege, Kinderrechte und Grundrente angesprochen.
Knapp die Hälfte der rund 350 000 Pflegebedürftigen in Bayern werden laut Aures zu Hause gepflegt. "Die Familie ist somit der größte Pflegedienst", sagte die frühere Kulmbacher Oberbürgermeisterin im Reservistenheim. Pflege dürfe nicht arm oder krank machen. Deshalb kämpfe die SPD für den Rechtsanspruch auf eine befristete Reduzierung der Arbeitszeit sowie für Lohnersatz ähnlich wie beim Elterngeld.
Aures sprach sich nachhaltig für eine Stärkung der Kinderechte aus. "Ohne Kinder keine Zukunft. Kinder sind auf Hilfe angewiesen. Die SPD stellt deshalb die Kinder in den Mittelpunkt ihrer Politik", betonte die Gastrednerin. Die SPD trete dafür ein, die Rechte der Kinder im Grundgesetz und in der bayerischen Verfassung zu verankern. Dabei gehe es um das Recht auf Bildung, auf Gesundheit, auf Schutz vor Gewalt sowie auf Spiel und Freizeit.
Im zurückliegenden Jahr 2018 hat die KfW als Förderbank des Bundes und der Länder Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Kommunen unterstützt und so unter anderem Investitionen in Nachhaltigkeit und Digitalisierung ermöglicht.
Von den zahlreichen KfW-Programmen profitieren auch der Landkreis und die Stadt Bayreuth. Rund 1,6 Mio. Euro hat die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) im vergangenen Jahr für das Baukindergeld im Kreis Bayreuth zugesagt“, freut sich die Bayreuther Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme. „Damit werden 79 Familien unterstützt, ihren Traum von den eigenen vier Wänden wahr werden zu lassen“, so Kramme. Das Baukindergeld ist ein staatlicher Zuschuss, der nicht zurückgezahlt werden muss. Pro Kind gibt es 12.000 Euro, ausgezahlt in 10 jährlichen Raten zu je 1.200 Euro.
