ASF Oberfranken

SPD-Fraktionschef Rinderspacher fordert mehr Investitionen in Infrastruktur - Staatsstraßen so löchrig wie der Sparstrumpf der Bayerischen Landesbank - Staatsregierung investiert durchschnittlich nur 11,4 Prozent des Notwendigen

Eine Anfrage des SPD-Fraktionsvorsitzenden Markus Rinderspacher hat ergeben, dass in den sieben Regierungsbezirken Bayerns an insgesamt 4.840 Kilometern Staatsstraßen grundlegende Sanierungen notwendig sind, das entspricht 35,6 Prozent des gesamten Staatsstraßennetzes. Der Nachholbedarf für die Erhaltung der Fahrbahnen liege bayernweit bei 720 Millionen Euro, teilte Innenminister Joachim Herrmann Rinderspacher mit. Brücken und andere Ingenieurbauwerke sind dabei nicht berücksichtigt.

Tatsächlich investiert die Staatsregierung jedoch nicht die notwendigen 720 Millionen Euro in die Staatsstraßensanierung, sondern lediglich knapp 80 Millionen Euro im Jahr 2010. Der durchschnittliche Kostenaufwand für die Sanierung von einem Kilometer Staatsstraße liegt bei 150.000 Euro. "Das Geld reicht für nur knapp 530 Kilometer, das heißt, etwa 4.310 Kilometer werden auch am Ende des Jahres noch schadhaft oder in einem dann noch schlechteren Zustand sein", rechnet Rinderspacher vor. "Von den neuen Schäden an bisher passablen Strecken ganz zu schweigen. Die Staatsstraßen in Bayern sind so löchrig wie der Sparstrumpf der Bayerischen Landesbank", stellt der Münchner Abgeordnete fest.

Der SPD-Politiker fordert höhere Investitionen und warnt, "dass die Unfallgefahr auf schlechten Straßen insbesondere in Kurven und bei Nässe steigt, vor allem für Fahrer von Zweirädern." In allen Regierungsbezirken liege der tatsächlich betriebene Sanierungsaufwand im Jahr 2010 lediglich zwischen 9,5 Prozent (Niederbayern) und 13,3 Prozent (Mittelfranken) des Notwendigen, sagt Rinderspacher. "Das Geld für die öffentliche Infrastruktur fehlt an allen Ecken und Enden, aber wenigstens können sich die Hotelbosse aufgrund schwarz-gelber Steuergeschenke neue Stoßdämpfer an der Limousine leisten", so der SPD-Fraktionschef.

Besonders holprig sind nach Auskunft der Staatsregierung die Staatsstraßen in Niederbayern. Hier sind 997 von 2.039 Kilometer Staatsstraßen schadhaft (48,9 Prozent, Sanierungsbedarf 149,5 Millionen Euro). Doch auch in den anderen Regierungsbezirken sieht es nicht viel besser aus.

In Oberfranken sind 40,5 Prozent des staatlichen Straßennetzes sanierungsbedürftig (588 von 1.452 Kilometern, Sanierungsbedarf 88 Millionen Euro), in Unterfranken liegt die Quote bei 36,4 Prozent (683 von 1.876 Kilometern, Sanierungsbedarf 102 Millionen Euro), dicht gefolgt von Oberbayern (33,6 Prozent, 1.055 von 3.137 Kilometern, Sanierungsbedarf 158 Millionen Euro) und Mittelfranken (33,5 Prozent, 545 von 1.629 Kilometern, Sanierungsbedarf 82 Millionen Euro).

Auch in der Oberpfalz (30,7 Prozent, 595 von 1.941 Kilometern Sanierungsbedarf 89 Millionen Euro) und in Schwaben (24,9 Prozent, 377 von 1.517 Kilometern, Sanierungsbedarf 57 Millionen Euro) besteht erheblicher Reparaturbedarf.

Die Top 10 der Landkreise mit den schadhaftesten Staatsstraßen führen die niederbayerischen Landkreise Regen (66 Prozent), Rottal-Inn (64 Prozent) und Deggendorf (60 Prozent) an. In Oberfranken sind die Landkreise Kulmbach (54 Prozent), Wunsiedel (46 Prozent) und Bayreuth (43 Prozent) in besonderer Weise betroffen, in Oberbayern gibt es die meisten Buckelpisten in den Landkreisen Mühldorf am Inn (52 Prozent), Rosenheim (51 Prozent) und Bad Tölz-Wolfratshausen (46 Prozent).

Im Mittelfeld bei den bayerischen Schlaglöchern liegen die unterfränkischen Landkreise Miltenberg, Würzburg, Aschaffenburg und Rhön-Grabfeld gleichauf mit Erlangen-Höchstadt/Mittelfranken und den Oberpfälzer Landkreisen Regensburg und Amberg-Sulzbach bei um die 40 Prozent Schadensquote.

Am besten kommen die schwäbischen Landkreise Dillingen und Günzburg weg (jeweils 17 Prozent).