Nominierung | Hochfrankens SPD setzt auf die amtierende Abgeordnete als Kandidatin für die Bundestagswahl im Herbst 2009. Ernstberger geht in die fünfte Runde
Von Rainer Maier
Hof – Mit großer Mehrheit haben die hochfränkischen Sozialdemokraten erneut Petra Ernstberger als Kandidatin für den Bundestagswahlkampf 2009 nominiert. Ernstberger, die zum fünften Mal für die SPD antreten wird, erhielt bei der Nominierungsversammlung am Freitag im Hofer Theresienstein die Unterstützung von 92,3 Prozent der Delegierten.
„Ein Super-Ergebnis“, freute sich die 52-jährige Politikerin aus Marktredwitz. „Und ein klarer Auftrag.“ Mit aller Kraft werde sie sich weiter für die Menschen im Bundestagswahlkreis 239 einsetzen, der sich in etwa mit dem Gebiet der Landkreise Hof und Wunsiedel sowie der Stadt Hof deckt: „Ich stehe für klare Inhalte, für Zuverlässigkeit und Kontinuität, für konsequente und harte Arbeit.“
Parteiintern sieht Ernstberger in der flächendeckend großen Zustimmung zu ihrer Kandidatur „einen neuen Aufbruch der Geschlossenheit im SPD-Unterbezirk“. Vor der letzten Wahl hatten die Parteigremien aus dem Raum Hof Ernstberger noch mit Peter Nürmberger einen eigenen Kandidaten entgegengestellt, gegen den sich die Abgeordnete aus dem Fichtelgebirge aber in einer Kampfabstimmung durchsetzen konnte. Diesmal stand allein ihr Name auf der Vorschlagsliste.
Bundesweit sieht Ernstberger den politischen Gegner im Abschwung. Besonders das CSU-Debakel bei der Landtagswahl habe dies deutlich gemacht. Diesen Trend wollen die Sozialdemokraten bis zur Wahl am 27. September 2009 weiter verstärken. „Wir werden im Bundestag stärkste Fraktion werden und mit Frank-Walter Steinmeier den Bundeskanzler stellen“, gab sich Petra Ernstberger zuversichtlich.
In ihrer Nominierungsrede betonte die Abgeordnete die Leistungen der SPD innerhalb der großen Koalition, die keine Liebesheirat gewesen sei, sondern „ein Zweckbündnis, das 2009 ein Ende haben muss“. Die SPD sei es, die in der Koalitionsregierung für soziale Gerechtigkeit eintrete und sich gegen Ausbeutung und Benachteiligung der Armen und Schwachen stemme.
Konkret forderte Ernstberger eine Bildungsoffensive und die Förderung von Forschung und Entwicklung. Davon könnten besonders die innovativen Mittelständler der Region profitieren. Positiv ausgewirkt habe sich – auch in Hochfranken – die von der SPD verantwortete Arbeitsmarktpoltik.
Nötig sei endlich auch die durchgehende Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale, wozu mit dem Teilstück Hof-Reichenbach nun der erste Schritt gemacht werde.
Klar wandte sich die Politikerin aus dem Kreis Wunsiedel gegen eine neue Schnellstraßen-Trasse durch das Fichtelgebirge. „Ich stehe zu meinen Aussagen im Landratswahlkampf“, sagte Ernstberger, die im März dem CSU-Mann Dr. Karl Döhler beim Einzug ins Wunsiedler Landratsamt den Vortritt lassen musste. Allerdings müssten entlang der B 303 „alle nur erdenklichen Entlastungen für die betroffenen Gemeinden“ durchgesetzt werden.
Die SPD im Bundestag werde auch weiter die Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ verteidigen, auch gegen den Widerstand des Koalitionspartners CDU. Das Festhalten am Atomausstieg und die Förderung erneuerbarer Energien sei klare Linie.
Veröffentlicht in der Frankenpost/Rehauer Anzeiger
Homepage Ulrich Scharfenberg
